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Schönheitsreparaturklauseln in AGB
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Die Instandhaltungspflicht des Vermieters wird häufig durch Schönheitsreparaturklauseln in AGB eingeschränkt. Wie prüfst Du die Wirksamkeit von AGB-Klauseln?
- Anwendbarkeit der § 305 ff. BGB
- Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 305 Abs. 1 BGB)
- Einbeziehung der AGB
- Inhaltskontrolle der §§ 307 ff. BGB
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Schönheitsreparaturklauseln in AGB – Anfangsrenovierung und Endrenovierung
V vermietet eine Wohnung in Berlin an M für monatlich €600. In dem Formularmietvertrag steht in § 3 der AGB, dass M beim Einzug bestehende Schönheitsreparaturen beheben muss. In § 4 der AGB wird M verpflichtet, die Wohnung beim Auszug fachgerecht zu renovieren, bevor er sie zurückgibt.
Übertragung der Schönheitsreparaturen trotz renovierungsbedürftiger Mietsache bei Übergabe
V vermietet ein renovierungsbedürftiges Landhaus an M für monatlich €800. In dem Formularmietvertrag werden in den AGB die Schönheitsreparaturen ab Mietbeginn auf den Mieter abgewälzt. Als M 5 Jahre später kündigt und ausziehen möchte, verlangt V die Übergabe eines frisch gestrichenen Landhauses.