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Aufwendungsersatz bei Pflichtverletzung des Vermieters („Geburtstagsfeier“, § 284 BGB) (Einführung)
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie prüfst Du die Voraussetzungen des Schadensersatzes statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung (§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB)?
- Schuldverhältnis (§ 280 Abs. 1 S. 1 BGB)
- Nicht-/Schlecht-/Teilleistung (Pflichtverletzung)
- wirksamer, fälliger und einredefreier Anspruch
- Nichterbringung der Leistung (Eintritt des Leistungserfolgs) bei Fälligkeit bzw. nicht ordnungsgemäßer Leistung
- eigenes Vertretenmüssen
- Zurechnung der Kenntnis bzw. des Kennenmüssens eines Dritten (§ 278 BGB)
- Erfolglose Fristsetzung (§ 281 Abs. 1-3 BGB)
- Setzen einer angemessenen Frist (§ 281 Abs. 1 S. 1 BGB) bzw. Abmahnung (§ 281 Abs. 3 BGB) bzw. Entbehrlichkeit der Fristsetzung/Abmahnung (§ 281 Abs. 2 BGB)
- Erfolgloser Fristablauf
- eigenes Vertretenmüssen
- Zurechnung der Kenntnis bzw. des Kennenmüssens eines Dritten (§ 278 BGB)
- Vertretenmüssen (§ 280 Abs. 1 S. 2 BGB)
- Haftungsmaßstab des Schuldners (§ 276 Abs. 1 BGB)
- Vertretenmüssens des Schuldners bei Fristablauf oder Fälligkeit
- eigenes Vertretenmüssen
- Zurechnung der Kenntnis bzw. des Kennenmüssens eines Dritten (§ 278 BGB)
- Schaden
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Wirtschaftliche Veranstaltung (Rentabilitätsvermutung, § 284 BGB)
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Zweckverfehlung der Einladungskosten durch Pflichtverletzung ausgeschlossen?
L mietet zu seinem 30. Geburtstag Vs größten Saal für €500. L verschickt für €700 Einladungen an seine 300 Gäste. Statt Geschenken bittet er um gute Laune. V überbucht den Saal versehentlich und sagt L deshalb kurzfristig ab. Seine Gäste hatten schon vorher alle abgesagt.