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Rücktritt bei behebbarem Mangel nach Fristsetzung – Blazer nicht wie abgemacht enger genäht
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
In welcher Reihenfolge prüfst Du die Voraussetzungen des Rücktritts bzw. der Minderung (§ 634 Nr. 3 BGB)?
- Werkvertrag (§ 631 BGB)
- Sach- oder Rechtsmangel (§ 633 BGB)
- Bei Gefahrübergang (§ 644 BGB)
- Voraussetzungen des Rücktritts (§§ 323, 326 Abs. 5 BGB)
- Nicht vertragsgemäße Leistung
- Setzung einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder Entbehrlichkeit der Frist (§ 323 Abs. 1, 2 BGB, § 326 Abs. 5 BGB)
- Erfolgloser Fristablauf, sofern eine Fristsetzung erforderlich ist
- Rücktrittserklärung (§ 349 BGB) bzw. Minderungserklärung (§ 638 Abs. 1 BGB)
- Kein Ausschluss des Rücktritts/der Minderung
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Rücktritt bei unbehebbarem Mangel – Blazer nach Änderung zu eng, Weiten unmöglich
B beauftragt U, für sie einen Blazer enger zu nähen. Bei der Abnahme stellt B fest, dass er zu eng geworden ist. U erklärt, ein Weiten des Blazers sei nicht möglich, weil der dafür notwendige Stoff nicht mehr hergestellt wird. B nimmt den Blazer unter Vorbehalt ihrer Mängelrechte ab. Am Folgetag erklärt sie U den Rücktritt.
Minderung (§§ 634 Nr. 3, 638 BGB)
U soll den Beistelltisch des B mit hochwertigen Materialien ausbessern. Um Kosten zu sparen, nutzt U aber nur Span- und Holzfaserplatten. Nach der Abnahme fällt B dies auf. B setzt U erfolglos eine Frist zur Nacherfüllung. Er erklärt U die Minderung.