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Rechtswegszuständigkeit bei Honorarbasis – Et-Et-Konstellation „Forever learning GmbH“
Sachverhalt
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Rechtswegszuständigkeit bei Provisionsbasis – Aut-Aut-Konstellation „Big Money Bank“
Schlitzohr Susi (S) vermittelt für die Big Money Bank (B) Kreditverträge auf Provisionsbasis. Vor dem Arbeitsgericht verklagt sie B auf Zahlung von €5.000. B ist der Ansicht, die ordentlichen Gerichte seien zuständig. S habe als selbstständige Handelsvertreterin gearbeitet.
Rechtswegszuständigkeit bei Tätigkeitsvertrag – Sic-Non-Konstellation „Wanderlokal am Eifelsteig“
Hagrid (H) mietet von der Gemeinde G ein Wanderlokal am Eifelsteig. Zugleich verpflichtet sich H gegen jährliche Zahlung von €7.000, dort für G eine Touristeninformation zu betreiben. Dies entspricht einem Stundenlohn von €5. Nach Ablauf eines Jahres klagt H unter Berufung auf das Mindestlohngesetz vor dem Arbeitsgericht weitere €7.000 ein.