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Rechtsschutzbedürfnis für die Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie prüfst du die Klage auf vorzugsweise Befriedigung aus dem Erlös der Zwangsvollstreckung gemäß § 805 ZPO?
- Zulässigkeit
- Begründetheit
- Bestehen des Pfand- oder Vorzugsrechts
- Vorrang
- Keine Einrede aus § 242 BGB
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Forderungspfändung (Einführung)
S ist Hauseigentümer in Berlin-Mitte und hat durch Handwerkerin G Luxussanierungen ausführen lassen. Dafür schuldet S der G €6.000. Als S nicht zahlt, klagt G diesen Betrag ein und erwirkt ein Urteil. S zahlt weiter nicht. D ist Mieter des S und zahlt S Miete iHv €3.000 pro Monat.

Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO) bei Mingvase des H
Hochzeitsausstatter H betreibt in den Räumen der E eine Boutique. Dort hat H eine teure Mingvase aufgestellt. Als die Kundschaft ausbleibt und H weder Rechnungen seines Lieferanten L noch die Pacht an E bezahlt, lässt L die Mingvase pfänden. E erhebt Klage nach § 805 ZPO.