ZR: Prozessrecht & Klausurtypen: 427 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Gewillkürte Prozessstandschaft

S schuldet G €2.000. Auch G hat Schulden in dieser Höhe, und zwar bei Z. G tritt Z seinen Anspruch gegen S erfüllungshalber ab. G erhebt danach Zahlungsklage, was dem Wunsch des Z entspricht.

Einziehungsklage im Grundfall – Sachverhalt: G, S und D

Unterwerfungserklärung als materielle Einwendung gegen die Wirksamkeit des Titels

Verlängerte Drittwiderspruchsklage – Klage auf Erlösherausgabe (Einführung)

Petitorische Widerklage ➔Beispiel mit Lösung

Da K die Raten für ein von B unter Eigentumsvorbehalt gekauftes Fahrrad nicht mehr zahlt, tritt B wirksam vom Kaufvertrag zurück. B fährt zu K, um das Fahrrad abzuholen. K ist nicht zuhause. Da das Fahrrad vor dem Haus steht, nimmt B es mit. K erhebt Klage auf Herausgabe.

Verlängerte Vollstreckungsabwehrklage (Einführung)

Austauschpfändung (§ 811a ZPO)

Pfändungsverbot für Arbeitsgeräte beim Eigentumsvorbehalt (§ 811 Abs. 2 ZPO)

Wohnungseigentum als Gegenstand der Mobiliarvollstreckung (§§ 864 Abs. 1, 865 Abs. 2 ZPO)

Vollstreckung in Wohnungen zur Nachtzeit – Maßnahme bei Herausgabetitel

Pfändung von Grabsteinen auf Grundstück Dritter bei Eigentumsvorbehalt

Pfändungsverbot für Grabsteine bei Aufstellung durch Steinmetz (§ 811 Abs. 1 Nr. 1d ZPO)