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Verwertung der Aussage im Ermittlungsverfahren trotz Auskunftsverweigerungsrecht in der Hauptverhandlung (§ 55 StPO)

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24. August 2026

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Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche

A wird vor dem Landgericht angeklagt. Z sagt im Ermittlungsverfahren vollständig aus, verweigert aber im Prozess auf einige Fragen die Auskunft, um sich selbst zu schützen (§ 55 StPO). Zu diesen Fragen, zu denen Z sich bei der Polizei noch äußerte, wird deshalb Polizist P als Zeuge gehört, der Z vernommen hatte.

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