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Sofortiger Vollzug bei akuter Gefahr (§ 6 Abs. 2 VwVG)
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Neben dem gestreckten Verfahren ist der <b>sofortige Vollzug</b> – also die Vollstreckung ohne vorausgegangenen Grundverwaltungsakt – gemäß § 6 Abs. 2 VwVG extrem prüfungsrelevant. Wie könnte ein möglicher Prüfungsaufbau aussehen?
- Ermächtigungsgrundlage für den sofortigen Vollzug
- Formelle Rechtmäßigkeit der Vollstreckung
- Zuständigkeit
- Verfahren, Form
- Notwendigkeit des Sofortvollzugs
- zur Verhinderung einer Straf- oder Ordnungswidrigkeit bzw. Abwehr einer drohenden Gefahr
- Materielle Rechtmäßigkeit der Vollstreckung
- Eilbedürftigkeit
- Notwendigkeit des Sofortvollzugs
- zur Verhinderung einer Straf- oder Ordnungswidrigkeit bzw. Abwehr einer drohenden Gefahr
- Voraussetzungen der hypothetischen (unterbliebenen) Grundverfügung
- Voraussetzungen des angewandten Zwangsmittels
- Ermessen
- Eilbedürftigkeit
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Abgrenzung von Sofortvollzug und unmittelbarem Zwang
A hat beim Verlassen der Wohnung vergessen, den Fernseher auszustellen. Weil ein Krimi läuft, denkt Nachbar B, A würde eine andere Person verletzen und ruft die Polizei. Die Beamtin P tritt – ohne Vorwarnung – As Wohnungstür auf.
Sofortvollzug nach vorangegangenem Grundverwaltungsakt (§ 6 Abs. 1 VwVG)
Aktivistin A hat sich zur Blockade des Autoverkehrs auf die Straße gesetzt. Polizistin P fordert sie auf, die Straße zu verlassen. Als A der Aufforderung nicht nachkommt, trägt P sie von der Straße.