Rügelose Einlassung (§ 267 ZPO)
leicht
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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Pferde
K kauft von B ein Pferd. Das Pferd lahmt. K erklärt die Minderung und verklagt B auf Rückzahlung eines Kaufpreisanteils. Im weiteren Verlauf erklärt K stattdessen den Rücktritt und verlangt den Gesamtkaufpreis zurück. B verhandelt sodann ohne weitere Erklärung mit K über die Rücktrittsvoraussetzungen.
Einordnung des Falls
Rügelose Einlassung (§ 267 ZPO)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Wenn K eine wirksame Klageänderung vorgenommen hat, wird dasselbe Verfahren unter identischem Aktenzeichen weiterverhandelt.
Ja!
Eine Klageänderung im Sinne des § 263 ZPO liegt vor, wenn der Kläger Änderungen am Streitgegenstand vornimmt. Der Streitgegenstand setzt sich aus dem Klageantrag und dem zugrundeliegenden Sachverhalt zusammen (§ 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO). Tauscht der Kläger also den bisher vorgetragenen Lebenssachverhalt, den Antrag oder beides, spricht man von einer Klageauswechslung. Mithin ändert sich der Streitgegenstand. Die Klageänderung bewirkt, dass kein neuer Prozess angefangen werden muss und dient der Prozessökonomie.
2. K hat den Streitgegenstand verändert.
Genau, so ist das!
3. Weil sich B rügelos auf die Klageänderung eingelassen hat, bleibt die Klage zulässig.
Ja, in der Tat!
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GEL
gelöscht
19.8.2021, 12:37:02
Liebes Team, Es wäre super hilfreich, wenn ihr die ZPO Aufgaben noch ergänzt mit jeweils einer Aussage zur Verortung in der Assessorklausur...
Panthenola
21.6.2022, 12:51:26
Fände ich auch richtig gut, wenn solche Fälle noch mehr in Prüfungsschemata eingebunden würden, das würde mir, und vielen anderen sicher auch, enorm helfen.