4,8(111.887 mal geöffnet in Jurafuchs)
Fristsetzung durch Aufforderung zur „unverzüglichen Nachlieferung“
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie prüfst Du die Voraussetzungen des Rücktritts bei Vorliegen eines Rücktrittsgrundes nach § 323 Abs. 1 BGB?
- Rücktrittserklärung, § 349 BGB
- Rücktrittsgrund, § 323 BGB
- gegenseitiger Vertrag
- wirksamer, fälliger (ggf. (entbehrlich gem. § 323 Abs. 4 BGB) und einredefreier Anspruch
- Nichterbringung der Leistung bei Fälligkeit bzw. nicht ordnungsgemäßer Leistung
- Erfolglose Fristsetzung, § 323 Abs. 1-3 BGB
- Setzen einer angemessenen Frist (§ 323 Abs. 1 BGB) bzw. Abmahnung (§ 323 Abs. 3 BGB) bzw. Entbehrlichkeit der Fristsetzung/Abmahnung (§ 323 Abs. 2 BGB)
- erfolgloser Fristablauf
- Kein Ausschluss des Rücktritts
- unerhebliche Pflichtverletzung bei Schlechtleistung, § 323 Abs. 5 S. 2 BGB
- alleinige oder weit überwiegende Verantwortlichkeit des Gläubigers, § 323 Abs. 6 1. Alt BGB
- Vom Schuldner nicht zu vertretender Umstand während des Annahmeverzugs, § 323 Abs. 6 2.Alt BGB
- Keine Unwirksamkeit des Rücktritts, § 218 Abs. 1 S. 1 BGB
- Rechtsfolge (§§ 346ff. BGB)
Wie funktioniert Jurafuchs?
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!
Weitere für Dich ausgewählte Fälle
Äußerungsbefugnis kommunaler Amtsträger – Grenzen amtlicher Öffentlichkeitsarbeit?
München eröffnet ein NS-Dokumentationszentrum. B kritisiert dieses unter Hinweis auf ein Buch des Wissenschaftlers W in einem Brief an Oberbürgermeister O. O antwortet B, dass viele Fachleute die Thesen des W als falsch ablehnen würden. Darüber informiert der B den W.
Rücktritt vor Fälligkeit (§ 323 Abs. 4 BGB)
K kauft bei V für eine bevorstehende Weihnachtsfeier einen Pullover. Eine Woche vor dem vereinbarten Liefertermin (12.12) erfährt sie, dass V Lieferschwierigkeiten habe und in diesem Jahr nichts mehr liefern könne. Daraufhin fordert K am 9.12 ihr Geld zurück.