Zivilrecht
Werkrecht
Zustandekommen und Beendigung
Nichtigkeit bei anfänglicher Ohne-Rechnung-Abrede (§ 134 BGB)
Nichtigkeit bei anfänglicher Ohne-Rechnung-Abrede (§ 134 BGB)
17. Februar 2025
3 Kommentare
4,8 ★ (16.651 mal geöffnet in Jurafuchs)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
B hat seine Glastür zerbrochen und beauftragt U mit der Reparatur. U möchte Steuern sparen und bietet B an „Ohne-Rechnung“ zu arbeiten. B freut sich über den günstigeren Preis. Nach der Abnahme stellt sich heraus, dass U die Tür nicht ordnungsgemäß repariert hat.
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Einordnung des Falls
Nichtigkeit bei anfänglicher Ohne-Rechnung-Abrede (§ 134 BGB)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Damit B Gewährleistungsrechte zustehen können, müsste er einen wirksamen Werkvertrag mit U geschlossen haben (§ 631 BGB).
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. Die „Ohne-Rechnung-Abrede“ verstößt gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG.
Genau, so ist das!
3. Der Werkvertrag ist wegen des Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG nichtig, weil es ein Verbotsgesetz im Sinne des § 134 BGB ist.
Ja, in der Tat!
4. Stehen B Gewährleistungsansprüche zu?
Nein!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
sanjaskrz
13.3.2024, 08:00:54
Teil der ZivilR I Klausur in NRW im Februar 2024 :)

G0d0fMischief
18.11.2024, 09:32:30
Lief als Ringtausch mit NRW (und Hessen meine ich) in RLP als ZR I

Linne_Karlotta_
22.11.2024, 15:56:49
Hallo G0d0fMischief, vielen Dank für Deinen Hinweis! Es ist großartig zu hören, dass einer unserer Fälle tatsächlich im Examen dran kam. Wir haben diese Information notiert und werden sie in unserer App entsprechend kennzeichnen, um die Examensrelevanz für die Community sichtbar zu machen. Deine Rückmeldung hilft uns, die Vorbereitung für alle Nutzer zielgerichteter zu gestalten und die Qualität unserer Inhalte stetig zu verbessern. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald die Kennzeichnung in der App sichtbar ist. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team