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Anscheinsvollmacht – Stellvertretung bei wiederholtem Auftreten
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie prüfst Du die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Anscheinsvollmacht?
- Voraussetzungen
- Keine gesetzliche oder vertragliche Vertretungsmacht
- Rechtsschein der Bevollmächtigung (Vertreter tritt von gewisser Dauer und mit gewisser Häufigkeit im Namen des Geschäftsherrn auf)
- Zurechenbare Veranlassung des Rechtsscheins durch den Vertretenen (er kennt das Verhalten nicht, hätte es aber erkennen und verhindern können)
- Geschäftsgegner nimmt eine Disposition (Vertragsschluss) vor im Vertrauen auf den Rechtsschein (Kausalität)
- Geschäftsgegner darf berechtigterweise auf den Rechtsschein der Bevollmächtigung vertrauen (gutgläubig entspr. § 173 BGB)
- Rechtsfolge: Vertreter handelt mit Vertretungsmacht (h.M.)
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Duldungsvollmacht – Stellvertretung durch Dulden unbefugten Handelns
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Missbrauch der Vertretungsmacht bei Evidenz/Kenntnis des Vertragspartners
Prokurist P ist bei Kaufhaus K angestellt. Laut Anstellungsvertrag darf P Geschäfte bis €10.000 tätigen. P ist der Meinung, dass diese Saison Schlaghosen angesagt sein werden und ordert bei Zulieferer Z, der die Regelung im Anstellungsvertrag kennt, Schlaghosen im Wert von €1 Mio.