Polizei als Ermittlungsperson der StA
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Im kleinen thüringischen Dorf D gibt es zwei Polizeibeamte: Den Polizeihauptkommissar K und den jungen Polizeimeisteranwärter A. Der zuständige Staatsanwalt S wendet sich an die beiden, um eine Durchsuchung durchführen zu lassen.
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Einordnung des Falls
Polizei als Ermittlungsperson der StA
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Staatsanwaltschaft kann der Polizei im Bereich der Strafverfolgung Weisungen erteilen.
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. S könnte A direkt beauftragen, die Durchsuchung (§ 105 I StPO) durchzuführen.
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Bei Gefahr im Verzug könnte K eigenmächtig eine Durchsuchung (§ 105 Abs. 1 StPO) anordnen.
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.