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Unzulässige Abschalteinrichtung – Sachmangel? („Diesel–Abgasskandal“)

Neues Kaufrecht 2022Diesel-Abgasskandal
einfach
schwer0 % lösen richtig
19. November 2026
22 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
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K hat von V einen Neuwagen VW Golf mit Dieselmotor der Baureihe EA 189 erworben. Der Golf ist mit einer „Abschalt-Vorrichtung“ ausgestattet. Nach Bekanntwerden des Diesel-Skandals begehrt K Ersatzlieferung. V meint, mittlerweile sei der VW Golf nur noch in zweiter Generation (Nachfolgemodell) verfügbar.

Prüfungsschema

Wie prüfst Du den Nacherfüllungsanspruch beim Kaufvertrag (§§ 437 Nr. 1, 439 Abs. 1 BGB)?

  1. Kaufvertrag (§ 433 BGB)
  2. Sach-/Rechtsmangel bei Gefahrübergang (§§ 434ff. BGB)
    1. Sach- oder Rechtsmangel (§§ 434, 435 BGB)
    2. Vorliegen des Mangels im Zeitpunkt des Gefahrübergangs (§ 434 Abs. 1 S. 1 BGB)
  3. Nacherfüllungsverlangen (§ 439 Abs. 1 BGB)
  4. Kein Ausschluss
  5. Keine Verjährung (§ 438 BGB)
Schema herunterladen

Examen-Relevanz

Dieser Fall lief bereits im 1./2. Juristischen Staatsexamen
Examenstreffer 2020

Wie funktioniert Jurafuchs?

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