Öffentliches Recht
Europarecht
Grundlagen des Europarechts
Vertragsverletzungsverfahren (Art. 258ff. AEUV)
Schema: Vertragsverletzungsverfahren (Art. 258ff. AEUV)
Wie prüfst Du das Vertragsverletzungsverfahren (Art. 258ff. AEUV)?
Zulässigkeit
Klageberechtigung: Kommission und Mitgliedstaaten
Klagegegenstand: Verletzung von Primär- oder Sekundärrecht
Klagebefugnis: Überzeugung der Klägerin von der Vertragsverletzung
Vorverfahren (Art. 258, 259 AEUV)
Begründetheit: Liegt die Vertragsverletzung vor?
Rechtswirkung der Entscheidung: Pflicht zur Beseitigung der Vertragsverletzung (Art. 260 Abs. 1 AEUV)
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
luzienator
8.10.2023, 19:18:29
Die hier angeführte Klageberechtigung ist die aktive
Parteifähigkeitbeider Verfahren. Und ebenfalls sollte das Vorverfahren vor dem Klagegegenstand geprüft werden, da das Vorverfahren den Klagegegenstand eingrenzt.