Schema: Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung (§ 281 BGB)

Hallo QuiGonTIm, die Abmahnung tritt anstelle der

, wenn diese keinen Sinn macht (§ 281 Abs. 3 BGB). Dies ist hauptsächlich bei Unterlassungspflichten der Fall. Gemeint ist

mit die ernsthafte Aufforderung an den

ner, weitere Zuwiderhandlungen zu unterlassen (Lorenz, in: BeckOK-BGB, 62.Ed. 01.05.2022, § 281 RdNr. 34). Beste Grüße, Lukas- für

s Jurafuchs-Team

Du prüfst beim

des

ners bei Fristablauf oder Fälligkeit, ob der

ner die

zu vertreten hat (§ 280 Abs. 1 S. 2 BGB). Maßstab ist grundsätzlich

oder

(§ 276 BGB). Du schaust also, ob der

ner oder eine zurechenbare Person (z.B.

,

) bei Fälligkeit oder nach Fristablauf

haft gehandelt hat.

s

wird gesetzlich vermutet, der

ner muss sich ggf. entlasten.

Man prüft

s

hinsichtlich der Nichtleistung im Fälligkeitszeitraum (1.

) und der Nichtleistung nach Fristablauf (2.

). Es ist zu schauen, ob sich der

ner für die Nichtleistung während der Fälligkeit der Leistung - etwa Lieferung der Ware bis zum 01.02.2025 - (1. PV) exkulpieren kann und/oder ob er sich hinsichtlich der Nichtleistung nach der gesetzten Frist - etwa zur Lieferung der Ware binnen 14 Tagen nach dem 01.02.2025 iSv. § 281 I S. 1 - (2. PV) exkulpieren kann. Hierzu gibt es einen Meinungsstreit, ob er sich nur für die 1. PV, nur für die 2. PV oder für beide exkulpieren muss.

@[JuraAal](325944) zunächst

nke für deine Antwort!

zu eine Nachfrage: Ist der Prüfungspunkt "IV.

" nicht überflüssig, wenn ich

s

wie im Schema bereits vorher separat für die Nichtleistung bei Fälligkeit und nach Fristablauf gerpüft habe? Besten

nk im Voraus!

Als Ergänzung zum von @[JuraAal](325944) angesprochenen Meinungsstreit: Nach der geläufigen Ansicht ist es egal, auf welche der beiden möglichen

en sich

s

beziehen muss,

für einen "doppelten Bezugspunkt" keine Anhaltspunkte im Gesetz zu finden sind. Ist die Frist bei der 2. möglichen

entbehrlich, tritt an deren Stelle übrigens

s Ereignis, durch welches die Frist entbehrlich geworden ist (etwa eine Verweigerung des Verkäufers zur Nacherfüllung).

Kurz gesagt:

– erst

und

nn die Einordnung, ob der geltend gemachte Posten von § 281 gedeckt ist. Prüfungsaufbau ab „

“: -

: Vermögensdifferenz zwischen Ist-Lage und der hypothetischen Lage bei ordnungsgemäßer Leistung (

). - Kausalität und Zurechnung:

muss auf der Nicht-/Schlechtleistung beruhen; adäquat; vom Schutzzweck der verletzten Pflicht erfasst. - Einordnung als „statt der Leistung“: Nur

(Ersatz des Leistungswerts) fällt unter § 281. Typisch: Wert-/Preis­differenz beim

, Mangelbeseitigungskosten, Wert

.

(z. B. Schäden an anderen Rechtsgütern) sind regelmäßig „neben der Leistung“ nach § 280 Abs. 1. - Umfang und Kürzungen: Vorteilsausgleich,

, Mitver

en (§ 254). Alternativ zu § 281 ggf. Aufwendungsersatz nach § 284 prüfen. Vorausgesetzt sind zuvor:

verhältnis,

(Nicht-/Schlechtleistung), angemessene und erfolglos abgelaufene Frist (§ 281),

(§ 280 Abs. 1 S. 2 i. V. m. § 276, § 278).

Ginge den auch nach

-> Rechtsfolge: SEA statt der Leistung (Gläubiger so zu stellen, wie er stünde wenn ordnungsgemäß erfüllt wurde) ->

anhand

feststellen -> Fällt

runter?

@[Foxxy](180364)

@[Celina](288622)

, so passt der Aufbau. Nach dem

kommst du zur Rechtsfolge und arbeitest den

wie folgt: - Rechtsfolge:

(

; so stellen, wie bei ordnungsgemäßer Erfüllung). -

sermittlung:

(Ist-Lage vs. hypothetische Erfüllungslage). - Kausalität/Zurechnung: adäquater Zusammenhang und Schutzzweck der verletzten

. - Einordnung: Deckt § 281 den Posten als „statt der Leistung“ (

) oder ist es ein Neben-/Folge

nach § 280 Abs. 1 (ggf. § 286)? Typisch „statt der Leistung“:

-Differenz, Minderwert, Mangelbeseitigungskosten,

aus der Leistung.

meist „neben der Leistung“. - Umfangskorrekturen: Vorteilsausgleich/

, Mitver

en (§ 254). Ggf. alternativ § 284 prüfen. Vorausgeschaltet bleiben:

verhältnis, fälliger und einredefreier

, Nicht-/Schlechtleistung, angemessene und erfolglose Frist (§ 281 Abs. 1–3),

(§ 280 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 276, § 278).

Der fällige und einredefreie

meint den Primärleistungs

aus dem

verhältnis (auf die ge

ete, mangelfreie Leistung), nicht den

. Ohne durchsetzbaren Primär

liegt keine

bei Fälligkeit vor (z.B. Einreden wie § 320, § 273, Stundung, Verjährung, Unmöglichkeit § 275). Bei Schlechtleistung richtet sich die nach § 281 erforderliche Frist regelmäßig auf Nacherfüllung;

s prüfst du im Schritt

/Entbehrlichkeit, nicht beim Tatbestand des fälligen

s. Prüfungsaufbau § 280 Abs. 1, 3 i.V.m.

: -

verhältnis -

: Nicht-/Schlecht-/Teilleistung bei wirksamem, fälligem und einredefreiem Primär

- erfolglose

(oder Abmahnung) bzw. Entbehrlichkeit nach § 281 Abs. 2, 3 -

(§ 280 Abs. 1 S. 2, § 276; ggf. § 278) bei Fälligkeit bzw. Fristablauf -

(

)

@[Foxxy](180364) kannst du

s genauer begründen? Denn eigentlich erlischt

der Primär

mit Übergabe der Kaufsache, auch wenn diese mangelhaft ist. Also meines Erachtens wäre es jedoch falsch oder fehlerhaft, plötzlich auf den ursprünglichen Erfüllungs

abzustellen, oder nicht?

@[Erik_1995](177911) Entscheidend ist der Primärleistungs

auf mangelfreie Leistung (§ 433 Abs. 1 S. 2 BGB), nicht der

. Bei Lieferung war dieser

fällig und durchsetzbar; die mangelhafte Lieferung verletzt ihn.

ss der

durch die (mangelhafte) Leistung als erfüllt gilt, betrifft nur die Rechtsfolgen (Gewährleistungsrechte); für § 281 genügt,

ss die

bei Fälligkeit eines einredefreien Primär

s erfolgt ist. Der fällige und einredefreie

bezieht sich also auf den Primär

aus dem

verhältnis. Du prüfst, ob der Gläubiger bei Fälligkeit einen durchsetzbaren

hatte (keine Einreden wie § 320, § 273, Stundung, Verjährung, Unmöglichkeit § 275). Die Nacherfüllung prüfst du erst bei der

. Prüfung § 280 Abs. 1, 3 i.V.m. § 281: -

verhältnis -

: Nicht-/Schlecht-/Teilleistung bei wirksamem, fälligem, einredefreiem Primär

- erfolglose

zur Leistung/Nacherfüllung; bei Schlechtleistung ggf. Abmahnung; Entbehrlichkeit § 281 Abs. 2 -

bei Fälligkeit/Fristablauf (§ 276, § 278) -

(

)

@[Foxxy](180364)

nke. Und wie sieht der Fall aus, wenn der

ner erst im Nachgang § 320 geltend macht? Weil ursprünglich bestand der einredefreie und fällige

. Nur nach Ablauf der

beruft sich der

ner auf § 320 und sagt, ich möchte erst den Kaufpreis haben, erst

nn bekommst du deine Reparatur.

@[Erik_1995](177911) Entscheidend ist der Zeitpunkt der

bzw. spätestens der Fristablauf. War der Primär

auf mangelfreie Leistung zu diesem Zeitpunkt objektiv fällig und einredefrei, schadet eine erst nachträglich erhobene § 320-Einrede nicht. Bestand § 320

gegen schon beim Fristablauf (z.B. keine ordnungsgemäße Gegenleistungsbereitschaft), war der

nicht durchsetzbar; § 281 scheitert. Im Kaufrecht kann der Verkäufer die Nacherfüllung regelmäßig nicht mit § 320 von der Kaufpreiszahlung abhängig machen; vielmehr

rf der Käufer den Preis bis zur ordnungsgemäßen Erfüllung nach § 320 zurückhalten. Zum Hauptpunkt: Der „fällige und einredefreie

“ bezieht sich auf den Primärleistungs

(mangelfreie Leistung), nicht auf den

. Die Nacherfüllung spielt bei der

/Entbehrlichkeit. Kurzaufbau § 280 Abs. 1, 3 i.V.m. § 281:

verhältnis;

bei wirksamem, fälligem, einredefreiem Primär

; erfolglose

(oder Entbehrlichkeit/Abmahnung);

bei Fälligkeit/Fristablauf;

.

@[Foxxy](180364) und im Punkt

zur Nacherfüllung prüfe ich

nn ob auch der

fällig und einredefrei war, Frist gesetzt wurde und abgelaufen ist oder wie? also prüfe ich 1. ob der primär

beim

einredefrei war und 2. ob der Nacherfülllungs

einredefrei war? Bitte antworte ausführlich und erkläre in kleinen logischen Schritten um ein bestes Verständnis zu gewährleisten.

@[Erik_1995](177911) Kurz: Du prüfst die

(fällig und einredefrei) nur beim Primärleistungs

. Beim Fristerfordernis prüfst du keine zweite „Fälligkeit“ der Nacherfüllung, sondern ob eine wirksame,

zur (Nach‑)Erfüllung gesetzt wurde und erfolglos ablief; außerdem, ob Nacherfüllung ge

et und möglich war bzw. ob die Frist ausnahmsweise entbehrlich ist. Schrittfolge § 280 Abs. 1, 3 i.V.m. § 281: -

verhältnis -

: Nicht-/Schlecht-/Teilleistung bei wirksamem, fälligem und einredefreiem Primär

(z.B. keine Einreden aus § 320, § 273; keine Stundung, Verjährung, Unmöglichkeit) - Frist:

zur Leistung/Nacherfüllung (bei Schlechtleistung: auf Nacherfüllung gerichtet); erfolglos abgelaufen; Entbehrlichkeit (§ 281 Abs. 2) oder Abmahnung bei Teilleistung (§ 281 Abs. 3) •

bei prüfen: Nacherfüllung objektiv noch möglich (kein § 275) und nicht berechtigt verweigert (z.B. Un

im Kaufrecht, § 439 Abs. 4) • eine eigenständige Prüfung „fällig und einredefrei“ des

s ist nicht erforderlich; die Frist setzt den Zeitpunkt, bis zu dem ordnungsgemäß zu erfüllen ist -

des

ners bei Fälligkeit bzw. spätestens bei Fristablauf (§ 276; ggf. § 278) -

(

) Zur § 320‑Frage im Kaufrecht: Der Verkäufer kann die Nacherfüllung regelmäßig nicht von der Kaufpreiszahlung abhängig machen; § 320 steht der Nacherfüllung nicht als Einrede entgegen. Entscheidend ist, ob der Primär

auf mangelfreie Leistung bei Fälligkeit durchsetzbar war und ob die (Nach‑)Erfüllung trotz Frist ausblieb.