Schema: Herausgabe gezogener Nutzungen (§ 987 Abs. 1 BGB)

Solange Anspruchsvoraussetzungen nicht aufeinander aufbauen oder sonst in einer bestimmten Beziehung zueinander stehen, gibt es im Gutachten eigentlich keine "logische" Reihenfolge. Die Prüfungsweise hier kann immerhin für sich in Anspruch nehmen, sich schlicht an der Reihenfolge der Merkmale im Gesetz zu orientieren: §

nennt erst die

,

nn den Begriff

und erst zuletzt die

.

Es wäre aber nicht per se "falsch" erst die

und

nn die

zu prüfen?

Ich hätte jetzt denklogisch auch erst den Eintritt der

geprüft und

nn die gezogenen

.

@[CitiesOfJu

h](187795)

,

s wäre möglich. Wenn sich

und

/

im Zeitverlauf ändern oder wiederholen muss man die beiden Prüfungspunkte eh gemeinsam erörtern.

die vor

/

gezogen werden, sind nämlich nicht herauszugeben. Solche die

nach gezogen werden hingegen schon.

Es gibt keinen inhaltlichen Unterschied: „

“ in § 990 Abs. 1 meint – wie bei §§

Abs. 1 – entweder bösgläubigen Besitzerwerb oder später erlangte positive Kenntnis; die Wirkung tritt ex nunc ein (Haftung erst ab Kenntnis). Der scheinbare Unterschied liegt nur

ran,

ss § 987 Abs. 1 einen zusätzlichen, eigenständigen Anknüpfungspunkt hat: Ab

schuldet jeder Besitzer die Herausgabe gezogener

, auch der gutgläubige. Für die Zeit vor

braucht es

gegen

i.S.v. § 990 Abs. 1. Prüfung kurz: 1)

zum Zeitpunkt der Nutzungsziehung 2) Ziehung von

3) Entweder

(§ 987 Abs. 1) oder

i.S.v. § 990 Abs. 1 (bösgläubiger Erwerb oder spätere positive Kenntnis). Bei §§

Abs. 1 fehlt die

salternative, deshalb wird dort die

immer ausdrücklich in diesen zwei Varianten verlangt.

Die Herausgabe gezogener

erfolgt nach § 987 Abs. 1 BGB; bei bösgläubigem Besitzer über §§ 987 Abs. 1, 990 Abs. 1 BGB, ansonsten ab

allein nach § 987 Abs. 1. Voraussetzungen:

im Zeitpunkt der Nutzungsziehung, tatsächliche Nutzungsziehung i.S.d. § 100 BGB, und zusätzlich

oder

. Rechtsfolge: Herausgabe der

in natura; sind sie nicht (mehr) herausgabefähig oder handelt es sich um Gebrauchs

, ist Wertersatz in Höhe des objektiven Nutzungswerts nach § 987 Abs. 1 i.V.m. § 818 Abs. 2 analog zu leisten.

Gilt

mit im Rahmen des §§ 990 I, 987 I BGB auch der

seinwand nach §

(analog)? @[Foxxy](180364)

@[Tomˑ](222330): Nein. Beim

nach §§ 987 Abs. 1, 990 Abs. 1 BGB ist der

seinwand des § 818 Abs. 3 analog grundsätzlich ausgeschlossen; § 818 Abs. 2 analog wird nur zur Bemessung des Wertersatzes herangezogen. Prüfung der Voraussetzungen: -

im Zeitpunkt der Nutzungsziehung - tatsächliche Nutzungsziehung (§§ 99, 100 BGB) - zusätzlich:

(§ 987 Abs. 1) oder

(§ 990 Abs. 1) Rechtsfolge: - Herausgabe der Früchte bzw. Wertersatz für Gebrauchs

- ist

unmöglich: Wertersatz nach § 987 Abs. 1 i.V.m. § 818 Abs. 2 analog, ohne

seinwand.