Schema: Zulässigkeit Verfassungsbeschwerde (Art. 94 Abs. 1 Nr. 4a GG)

Hallo IsiRider, vielen Dank für Deinen Hinweis. Wir sehen das genauso wie Du. Gerade weil Staatsorganisationsrecht aber vielen im Studium große Beschwerden bereitet und als sehr unzugänglich wahrgenommen wird, wollen wir euch auch hier den bestmöglichen Zugang zum Stoff ermöglichen. Dies braucht leider noch ein wenig Zeit, aber in den kommenden beiden Monaten werden wir hier hoffentlich ein großes Stück vorankommen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hallo bonez, da es im Rahmen der

der Verfassungsbeschwerde um die Frage geht, inwieweit die Grundrechte des Beschwerdeführers verletzt wurden, spielt dieser Rechtsbehelf primär bei den Grundrechtsklausuren eine Rolle. Im Hinblick auf die Frage des statthaften Rechtsbehelfs können Kenntnisse der Verfassungsbeschwerde auch für eine Staatsorga-Klausur vonnöten sein, zB um diese vom Organstreitverfahren abzugrenzen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hallo Föbi, danke für deine Rückmeldung! Du hast Recht - das Schema allein reicht nicht, und ist auch schnell gelernt. Du findest eine ausführliche Fallsammlung zu den einzelnen Punkten im Kapitel Verfassungsprozessrecht/Verfassungsbeschwerde. Viel Erfolg damit! Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Danke!

Hallo, vielen Dank für Deinen Vorschlag! Wir haben ihn notiert und werden in einer der nächsten Redaktionssitzungen prüfen, inwiefern wir hierzu noch weitere Aufgaben mit aufnehmen können. Beste Grüße, Foxxy, für das Jurafuchs-Team

Hallo, Die

wird hier doch auch zu erst geprüft. Ich gehe davon aus, dass du die Beschwerdebefugnis meinst. Die Punkte müssen meiner Meinung nach in der Reihenfolge geprüft werden wie hier dargestellt, denn die Beschwerdebefugnis setzt per Definition voraus, dass ein Akt öffentlicher Gewalt vorliegt. Daher muss zwingend vorher geprüft werden, ob und welcher Akt öffentlicher Gewalt vorliegt. Lg

Hallo rübi, vielen Dank für die sehr gute und wichtige Frage! Vorab: Die Prüfungsreihenfolge sind grds. nicht zwingend, allerdings gibt es bestimmte Schemata, i.R.d. bestimmte Punkte logisch gesehen zuerst geprüft werden sollten, da sie auf den vorigen Punkten aufbauen. Wie Leonhard bereits zutreffend ausgeführt hat, trifft dies auch auf diesen Fall zu, denn: Damit wir uns mit der Frage auseinandersetzen können, ob jemand mglw. in seinen Grundrechten selbst/ggw./unm. betroffen ist, müssen wir davor zwingend feststellen, ob überhaupt "jemand" (jedermann) vorliegt oder nicht. Sodann müssen wir uns mit der Frage beschäftigen, durch welche Handlung des Staates überhaupt diese mgl. Beeinträchtigung vonstattengegangen sein kann oder nicht. Deshalb würden wir dir empfehlen, bei diesem Schema bis zu der Beschwerdebefugnis unserem Aufbau zu folgen (Auch ist dieser der gängige Aufbau bei den Lösungsskizzen der Unis) :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo