Zivilrecht

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Dreipersonenverhältnisse

Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter („VSD“)

Schema: Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter („VSD“)

13. Februar 2025

13 Kommentare

4,8(39.702 mal geöffnet in Jurafuchs)


Wie prüfst Du den Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter („VSD“)?

  1. Vertrag zwischen Gläubiger und Schuldner

    In der Klausur solltest Du in jedem Fall zuerst (kurz) darauf eingehen, ob und welches Schuldverhältnis zwischen dem Gläubiger und dem Schuldner besteht. Gehe hier nur vertiefter in die Prüfung, wenn der Sachverhalt Anlass dazu gibt, insbesondere wenn es um mögliche Anfechtungen, Formvorschriften oder andere Wirksamkeitsprobleme geht.

  2. Einbeziehung des Dritten in den Schutzbereich des Vertrags

    LeGES: Leistungsnähe, Gläubigernähe, Erkennbarkeit, Schutzbedürftigkeit. Für Lateinliebhaber: Leges ist der Plural von "lex" und bedeutet übersetzt "Gesetze". Alternativ ist "LIES" noch ein super Akronym, um sich die Prüfungspunkte der VSD zu merken. Einzelfälle zum VSD findest Du im Kommentar: Grüneberg, 82.A. 2023, § 328 BGB RdNr. 21ff.

    1. Leistungsnähe

      Der Dritte kommt bestimmungsgemäß mit der Leistung des Schuldners in Berührung. Mit anderen Worten: Er muss der Leistung genauso „nahe stehen“ wie der Gläubiger auch.

    2. Schutzinteresse des Gläubigers

      Der Gläubiger hat ein berechtigtes Interesse am Schutz des Dritten durch Einbeziehung in den Vertrag. Nach der Rspr. reicht hierfür grundsätzlich jedes vertragliche Interesse. Das Interesse des Gläubigers musst Du durch Auslegung ermitteln.

    3. Erkennbarkeit für den Schuldner

      Für den Schuldner muss die Leistungsnähe des Dritten und das Schutzinteresse des Gläubigers bereits bei Abschluss des Vertrags erkennbar gewesen sein. Es ist nicht erforderlich, dass der Schuldner speziell die Person des Dritten kennt. Die Erkennbarkeit erfordert allerdings, dass der Dritte aus einem überschaubaren Personenkreis stammt und es für den Schuldner erkennbar war, dass dieser Personenkreis mit der Leistung in Berührung kommen und ein Schutzinteresse des Gläubigers bzgl. Personen aus diesem Personenkreis besteht.

    4. Schutzbedürftigkeit des Dritten

      Der Dritte ist nur dann schutzbedürftig, wenn er keine vergleichbaren vertraglichen Ansprüche hat. Dabei ist es ohne Bedeutung gegen wen er einen Anspruch hat – er muss nicht gegen den Gläubiger bestehen. Besonders in der Anwaltsklausur musst Du an dieser Stelle sehr sorgfältig alle möglichen Ansprüche des Dritten gegen andere Personen prüfen. Dieser Punkt ist in der Klausur oft zentral! Du musst systematisch alle möglichen vertraglichen Ansprüche des Dritten gegen andere Personen prüfen (z. B. eigene Vertragsbeziehungen mit dem Schuldner oder Gläubiger).

Dein digitaler Tutor für Jura
Jetzt kostenlos testen
Jurafuchs
Eine Besprechung von:
Jurafuchs Brand
facebook
facebook
facebook
instagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!


Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Dein digitaler Tutor für Jura
Jetzt kostenlos testen