Schema: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 45 StPO)

Lieber @[Whistler](12989), sehr guter Einwand - wir haben den Prüfungspunkt der Frist gem. § 44 StPO aus den von Dir genannten Gründen in die Zulässigkeit gesteckt (ähnlich auch wie bei der "Notfrist" iSd

), uns allerdings entschieden, den Prüfungspunkt der Glaubhaftmachung in der Zulässigkeit zu belassen. Vertieft man ein wenig

s Konzept der Glaubhaftmachung, so ist die Frage mE tatsächlich mehr als berechtigt, ob es sich nun um eine Zulässigkeits- oder Begründetheitsvrss. handelt. Russack, 15. Auflage, RdNr. 47, an dem wir uns ans als Stan

rdwerk bei der Konzeption dieser Einheit orientieren, sieht

rin jedenfalls eine Zulässigkeitsvrss. Vorsichtshalber weise ich zunächst

raufhin,

ss die folgenden Ausführungen hier grds. nur auf die Glaubhaftmachung iRd des Wiederseinsetzungsntrags gem. §§ 44 f. StPO bezogen sind. mE wird in der Ausbildungsliteratur nicht trennscharf zwischen dem Erfordernis, eine hinreichende

grundlage für eine Prüfung des Gerichts, ob der WE-Grund glaubhaft gemacht worden ist (Zulässigkeitsvrss.) und dem tatsächlichen Prüfungsmaßstab iRd Begründetheit, nämlich lediglich die überwiegende Wahrscheinlichkeit,

ss der vorgetragene Grund gegeben ist, differenziert. Nur Ersteres kann allerdings iRd Zulässigkeit gemeint sein, als grds Vrss

für,

ss

s Gericht in die Sachprüfung eintreten und prüfen kann, ob der WE-Grund überwiegend wahrscheinlich ist - hier ist

nn wiederum Prüfungsmaßstab die Glaubhaftmachung im Sinne der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Warum der Prüfungspunkt in der Zulässigkeit zu behandeln ist, ergibt sich aus verfahrensökonomischen Gründen: Wenn der Antragsteller nicht genügend

material vorbringt und sich dieses auch nicht ohne Weiteres aus der Akte ergibt oder offenkundig ist, kann

s Gericht den Antrag verwerfen, ohne in die Sachprüfung einzutreten (so ist z.B. grds bei einem bloßen Schreiben des Antragstellers zu diskutieren, ob dieses eine hinreichende

grundlage

rstellt; je nachdem, wie schlüssig, naheliegend und erschöpfend dieses für sich genommen ist, kann dieses allerdings auch im Einzelfall ausreichen). Wenn

s Gericht die

grundlage für ausreichend erachtet, ist der Antragsteller seiner

, den Grund glaubhaft ZU MACHEN, nachgekommen.

nn kann in die Sachprüfung eingetreten werden und geprüft werden, ob

s Vorbringen GLAUBHAFT gemacht wurde. Wenn also iRd Zulässigkeit von Glaubhaftmachung gesprochen wird,

nn um die

eines hinreichenden, tatsächlichen Vorbringens des Antragstellers auszudrücken, iRd Begründetheit ist die Messlatte für den notwendigen gerichtlichen Überzeugungsgrad gemeint. Lesenswert und aufschlussreich ist die (kurze) Entscheidung BVerfG NJW 1974, 1902, in der sehr einprägsam

rgelegt wird, warum es jedenfalls einer Prüfung der Glaubhaftmachung iRd Zulässigkeit be

rf. Liebe Grüße, Nadim für

s Jurafuchs-Team

@[

](302604) Wenn ich es richtig sehe, ist die Frist iSd § 44 StPO immer noch in der Begründetheit des Schemas abgebildet, obwohl du schreibst,

ss sie doch in der Zulässigkeit geprüft werden soll? Kannst du

s noch einmal klarstellen bzw. anpassen? LG

Hi @[w.laura.l](106744),

nke für den Hinweis,

müsste es stimmen. :) Liebe Grüße, Nadim für

s Jurafuchs-Team

@[

](302604) § 44 ist leider immer noch in der Begründetheit. LG

Hab im MG/S keinen expliziten Verweis auf die ZPO gefunden. Bei § 45 Rn. 6, 10 steht: Erfordernis der Wahrscheinlichmachung. „Hängt nicht

von ab,

ss

s Gericht die volle Überzeugung von den

s

gewonnen hat. Es genügt,

ss ihm nach Lage der Sache vernünftigerweise zur Entscheidung hinreichenden Maße die Wahrscheinlichkeit ihrer Richtigkeit

rgetan wird.“