Schema: Ersatz notwendiger Verwendungen (§ 994 BGB)

Hallo LS2024, vielen

nk für den Hinweis! In der Tat ist auch die Prüfung des 994 I 2 ein Teil des Schemas, weshalb wir es um diesen Punkt ergänzt haben. Wir

nken dir vielmals

für,

ss du uns

bei hilfst, die App zu perfektionieren und freuen und auf weiter Feedbacks von dir :)! Liebe Grüße – für

s Jurafuchsteam – Leo

@[Leo Lee](213375) im Schema fehlt,

ss die gewöhnlichen Erhaltungskosten nur nicht zu ersetzen sind, wenn die

dem unrechtmäßigen Besitzer auch wirklich verbleiben.

s ist nur beim gutgläubigen und unverklagten Besitzer der Fall (Rückausnahme: § 988). Der bösgläubige/verklagte Besitzer muss gem. §§ 990, 987 die

herausgeben und kann dementsprechend auch die gewöhnlichen Erhaltungskosten ersetzt verlangen.

Woraus ergibt sich

s Kriterium der Redlichkeit? @[Foxxy](180364)

@[till.](180284) Aus § 994 Abs. 1 S. 1 BGB: Der Anspruch steht dem redlichen Besitzer zu. Redlich ist im System der §§ 987 ff. derjenige, der zum Zeitpunkt der Verwendung weder bösgläubig noch rechtshängig verklagt ist (vgl. § 990 Abs. 1 S. 1 BGB;

der § 985-Klage). Prüfung § 994 Abs. 1 S. 1 BGB kurz: -

im Zeitpunkt der Verwendung - Verwendung und deren Notwendigkeit - Redlichkeit des Besitzers bei Vornahme - Keine gewöhnlichen Erhaltungskosten (§ 994 Abs. 1 S. 2) Wichtig: Der Ausschluss gewöhnlicher Erhaltungskosten greift nur, wenn dem Besitzer die

verbleiben. Schuldet er Nutzungsherausgabe (bösgläubig oder rechtshängig, §§ 987, 990), sind auch

ersatzfähig; Besonderheiten des § 988 sind zu beachten.

s Schema weiter vorne in der Aufgabe könnte noch um den hier genannten Punkt IV. ergänzt werden.

s Schema dort hat nur 3 Prüfungspunkte. Auch ein Vertiefungshinweise unter Punkt IV. zu dem, was @[ben

minmeister](216712) und @[Foxxy](180364) angesprochen haben, wäre toll.

, § 994 Abs. 1 S. 2 BGB gehört als eigener Prüfungspunkt ins Schema. Kurzprüfung des Anspruchs aus § 994 Abs. 1 S. 1 BGB: -

im Zeitpunkt der Verwendung (§ 985) - Verwendung und deren Notwendigkeit - Redlichkeit des Besitzers bei Vornahme (weder bösgläubig noch rechtshängig verklagt) - Ausschluss gewöhnlicher Erhaltungskosten (§ 994 Abs. 1 S. 2): Ausschluss nur, wenn die

dem Besitzer verbleiben; schuldet er Nutzungsherausgabe (bösgläubig oder rechtshängig, §§ 987, 990), sind auch

ersatzfähig; beachte die Rückausnahme des § 988 für den unentgeltlichen Besitzer

@[till.](180284)

s ergibt sich sozusagen aus 994 II weil dort der “unredliche” Besitzer, also der verklagte (und

mit weil dem Verklagten der bösgläubige gem. 990 I BGB gleichsteht) auch der bösgläubige Besitzer drinstehen, muss es sich bei 994 I wenn man den Umkehrschluss bildet um den redlichen Besitzer handeln. :) Hoffe

s war verständlich, finde Foxy hat

s nicht so super erklärt ;)

Hallo ben

minmeister, vielen

nk für den sehr wichtigen Hinweis!

s haben wir nunmehr mit in die Erklärung aufgenommen. Hierzu kann ich i.Ü. noch die vertiefende Lektüre vom MüKo-BGB 9. Auflage, Raff § 994 Rn. 48 ff. sehr empfehlen. @Till: Wie

e O. bereits sehr schön angemerkt hat, ergibt sich die

einer "Redlichkeit" aus dem Umkehrschluss zu 994 II (beachte auch allg. hier die 987 ff.!). Hierzu kann ich die Lektüre vom MüKo-BGB 9. Auflage, Raff § 994 Rn. 42 sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für

s Jurafuchsteam – Leo

Hallo S13, vielen

nk für die sehr gute Frage! Genauso ist es. 994 regelt die Fälle, in denen der Besitzer (der zu Unrecht besitzt) bereits

im guten Glauben getätigt hat und es deshalb "verdient", die

ersetzt zu bekommen vom Eigentümer, der sich die Sache zurückholen will. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre vom MüKo-BGB 9. Auflage, Raff § 994 Rn. 1 ff. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für

s Jurafuchsteam – Leo

Moin @[S13](262204), vielleicht hat @[Leo Lee](213375) deine Frage bereits hinreichend beantwortet. Andernfalls möchte ich noch anmerken,

ss ein „eigenständiger“ Anspruch des (ehemaligen) Besitzers auf Verwendungsersatz nur unter den Voraussetzungen des § 1001 in Betracht kommt, also namentlich

nn, wenn der Eigentümer die Sache bereits wiedererlangt hat. Zuvor kann er dem Eigentümer dieses Verlangen nur gemäß § 1000 in Form eines Zurückbehaltungsrechts entgegenhalten (s. MüKoBGB/Raff, § 994 Rn. 71).