Schema: Ersatz notwendiger Verwendungen (§ 994 BGB)

Hallo LS2024, vielen Dank für den Hinweis! In der Tat ist auch die Prüfung des 994 I 2 ein Teil des Schemas, weshalb wir es um diesen Punkt ergänzt haben. Wir danken dir vielmals dafür, dass du uns dabei hilfst, die App zu perfektionieren und freuen und auf weiter Feedbacks von dir :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

@[Leo Lee](213375) im Schema fehlt, dass die gewöhnlichen Erhaltungskosten nur nicht zu ersetzen sind, wenn die Nutzungen dem unrechtmäßigen Besitzer auch wirklich verbleiben. Das ist nur beim gutgläubigen und unverklagten Besitzer der Fall (Rückausnahme: § 988). Der

e/verklagte Besitzer muss gem. §§ 990, 987 die Nutzungen herausgeben und kann dementsprechend auch die gewöhnlichen Erhaltungskosten ersetzt verlangen.

Woraus ergibt sich das Kriterium der Redlichkeit? @[Foxxy](180364)

@[till.](180284) Aus § 994 Abs. 1 S. 1 BGB: Der Anspruch steht dem redlichen Besitzer zu. Redlich ist im System der §§ 987 ff. derjenige, der zum Zeitpunkt der Verwendung weder

noch rechtshängig verklagt ist (vgl. § 990 Abs. 1 S. 1 BGB; Rechtshängigkeit der § 985-Klage). Prüfung § 994 Abs. 1 S. 1 BGB kurz: -

im Zeitpunkt der Verwendung - Verwendung und deren Notwendigkeit - Redlichkeit des Besitzers bei Vornahme - Keine gewöhnlichen Erhaltungskosten (§ 994 Abs. 1 S. 2) Wichtig: Der Ausschluss gewöhnlicher Erhaltungskosten greift nur, wenn dem Besitzer die Nutzungen verbleiben. Schuldet er Nutzungsherausgabe (

oder rechtshängig, §§ 987, 990), sind auch gewöhnliche Erhaltungskosten ersatzfähig; Besonderheiten des § 988 sind zu beachten.

Das Schema weiter vorne in der Aufgabe könnte noch um den hier genannten Punkt IV. ergänzt werden. Das Schema dort hat nur 3 Prüfungspunkte. Auch ein Vertiefungshinweise unter Punkt IV. zu dem, was @[ben

minmeister](216712) und @[Foxxy](180364) angesprochen haben, wäre toll.

, § 994 Abs. 1 S. 2 BGB gehört als eigener Prüfungspunkt ins Schema. Kurzprüfung des Anspruchs aus § 994 Abs. 1 S. 1 BGB: -

im Zeitpunkt der Verwendung (§ 985) - Verwendung und deren Notwendigkeit - Redlichkeit des Besitzers bei Vornahme (weder

noch rechtshängig verklagt) - Ausschluss gewöhnlicher Erhaltungskosten (§ 994 Abs. 1 S. 2): Ausschluss nur, wenn die Nutzungen dem Besitzer verbleiben; schuldet er Nutzungsherausgabe (

oder rechtshängig, §§ 987, 990), sind auch gewöhnliche Erhaltungskosten ersatzfähig; beachte die Rückausnahme des § 988 für den unentgeltlichen Besitzer

@[till.](180284) Das ergibt sich sozusagen aus 994 II weil dort der “unredliche” Besitzer, also der verklagte (und damit weil dem Verklagten der

e gem. 990 I BGB gleichsteht) auch der

e Besitzer drinstehen, muss es sich bei 994 I wenn man den Umkehrschluss bildet um den redlichen Besitzer handeln. :) Hoffe das war verständlich, finde Foxy hat das nicht so super erklärt ;)

Hallo ben

minmeister, vielen Dank für den sehr wichtigen Hinweis! Das haben wir nunmehr mit in die Erklärung aufgenommen. Hierzu kann ich i.Ü. noch die vertiefende Lektüre vom MüKo-BGB 9. Auflage, Raff § 994 Rn. 48 ff. sehr empfehlen. @Till: Wie Alice O. bereits sehr schön angemerkt hat, ergibt sich die

einer "Redlichkeit" aus dem Umkehrschluss zu 994 II (beachte auch allg. hier die 987 ff.!). Hierzu kann ich die Lektüre vom MüKo-BGB 9. Auflage, Raff § 994 Rn. 42 sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Hallo S13, vielen Dank für die sehr gute Frage! Genauso ist es. 994 regelt die Fälle, in denen der Besitzer (der zu Unrecht besitzt) bereits Aufwendungen im guten

n getätigt hat und es deshalb "verdient", die Aufwendungen ersetzt zu bekommen vom Eigentümer, der sich die Sache zurückholen will. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre vom MüKo-BGB 9. Auflage, Raff § 994 Rn. 1 ff. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Moin @[S13](262204), vielleicht hat @[Leo Lee](213375) deine Frage bereits hinreichend beantwortet. Andernfalls möchte ich noch anmerken, dass ein „eigenständiger“ Anspruch des (ehemaligen) Besitzers auf Verwendungsersatz nur unter den Voraussetzungen des § 1001 in Betracht kommt, also namentlich dann, wenn der Eigentümer die Sache bereits wiedererlangt hat. Zuvor kann er dem Eigentümer dieses Verlangen nur gemäß § 1000 in Form eines Zurückbehaltungsrechts entgegenhalten (s. MüKoBGB/Raff, § 994 Rn. 71).