Definition: Berufsausübungsregelung (Art. 12 GG)

5. Februar 2025

3 Kommentare

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Definiere den Begriff „Berufsausübungsregelung“ (Art. 12 GG):

Berufsausübungsregeln sind solche, die nicht den Zugang, sondern nur die Art und Weise der Ausübung eines Berufes betreffen.

Die vom BVerfG entwickelte Drei-Stufen-Theorie geht davon aus, dass für Gesetze, die in die Berufsfreiheit eingreifen unterschiedliche Anforderungen gelten, je nachdem, welcher Bereich von Art. 12 GG betroffen ist. Auf der ersten Stufe stehen dabei Regeln der Berufsausübung. Beschränkungen auf der ersten Stufe sind gerechtfertigt, soweit vernünftige Erwägungen des Allgemeinwohls diese zweckmäßig erscheinen lassen. Ein Beispiel der ersten Stufe sind Ladenschlussregeln. Die Drei-Stufen-Theorie stellt einen spezifischen Ausdruck des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes dar, weil sie typisierte Fälle abgestufter Eingriffsintensität mit entsprechend abgestuften Anforderungen verknüpft.

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Fundstellen

Michael/Morlok, 7.A. 2020, § 23 RdNr. 678

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

ALE

Aleks_is_Y

22.4.2024, 18:05:41

Finde die KI-Abfrage der Definitionen super; vorliegend (3-Stufen-"Theorie") wäre es in meinen Augen sinnvoll, die Abfrage direkt mit der Abfrage der Rechtfertigungsebene zu verbinden und diese nicht nur im Erklärkasten zu verwurschten.

Lukas_Mengestu

23.4.2024, 15:34:08

Vielen Dank, Aleks_is_Y! Wir sind laufend dabei unsere KI-Aufgaben zu verbessern und werden einmal prüfen, ob sich das sinnvoll umsetzen lässt. Beste Grüße, Lukas - für das

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-Team

Viooola

8.1.2025, 18:34:52

Bei mir sagt die KI dass die Berufsausübungsregeln auf zweiter Stufe stünden. Bitte verbessern

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