Definition: Berufsausübungsregelung (Art. 12 GG)

27. August 2025

3 Kommentare

4,8 ★ (3.618 mal geöffnet in Jurafuchs)

Definiere den Begriff „Berufsausübungsregelung“ (Art. 12 GG):

Berufsausübungsregeln sind solche, die nicht den Zugang, sondern nur die Art und Weise der Ausübung eines Berufes betreffen.

Die vom BVerfG entwickelte Drei-Stufen-Theorie geht davon aus, dass für Gesetze, die in die Berufsfreiheit eingreifen, unterschiedliche Anforderungen gelten, je nachdem, welcher Bereich von Art. 12 GG betroffen ist. Auf der ersten Stufe stehen dabei Regeln der Berufsausübung. Beschränkungen auf der ersten Stufe sind gerechtfertigt, soweit vernünftige Erwägungen des Allgemeinwohls diese zweckmäßig erscheinen lassen. Ein Beispiel der ersten Stufe sind Ladenschlussregeln. Die Drei-Stufen-Theorie stellt einen spezifischen Ausdruck des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes dar, weil sie typisierte Fälle abgestufter Eingriffsintensität mit entsprechend abgestuften Anforderungen verknüpft.

Dein digitaler Tutor für Jura

Rechtsgebiet-Wissen testen

Fundstellen

Michael/Morlok, 7.A. 2020, § 23 RdNr. 678

Teste dein Wissen zu Grundrechte in 5min

Kostenlos registrieren & 5-min-Test starten

Du hast Dich bereits bei Jurafuchs registriert? Hier einloggen

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!