Öffentliches Recht
Grundrechte
Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)
Allgemeines Gesetz (Art. 5 Abs. 2 GG)
Definition: Allgemeines Gesetz (Art. 5 Abs. 2 GG)
29. Mai 2025
6 Kommentare
4,7 ★ (4.172 mal geöffnet in Jurafuchs)
Was versteht man nach der Kombinationstheorie des BVerfG unter allgemeinen Gesetzen i.S.d. Art. 5 Abs. 2 GG?
Gesetze sind allgemein, wenn sie sich weder gegen die Meinungsfreiheit an sich noch gegen bestimmte Meinungen richten, sondern schlechthin dem Schutz eines, ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung, zu schützenden Rechtsgutes dienen.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
DeliktusMaximus
10.10.2024, 17:43:11
Was ist in dem Zusammenhang mit dem Wort "schlechthin" gemeint?
Leo Lee
20.10.2024, 10:33:11
Hallo Deliktusmaximus, vielen Dank für die sehr gute und wichtige Frage! In diesem Kontext bedeutet es, dass sich die Gesetze - die sich allgemein nennen - sich nicht auf bestimmte Rechtsgüter fokussieren, sondern auf "alle", also "überhaupt" Rechtsgüter schützen. Zugegeben war die Formulierung hier etwas holprig, weshalb wir den Text nun angepasst haben :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo
Magnum
6.3.2025, 16:21:45
yusdix
18.4.2025, 10:18:15
@[Magnum](172647) Ich denke die
Sonderrechtslehrebezieht sich nur auf eine bestimmte Meinung und nicht auf die Meinungsfreiheit an sich.