Definition: Sonderrechtstheorie / modifizierte Subjektstheorie (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO)

21. November 2024

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Gemäß § 40 Abs.1 S.1 VwGO muss Gegenstand der Klage eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit sein, damit der Verwaltungsrechtsweg eröffnet ist. Die h.M. folgt hierfür der Sonderrechtstheorie/ modifizierten Subjektstheorie. Wann ist nach dieser eine Streitigkeit öffentlich-rechtlich?

Eine Streitigkeit ist öffentlich-rechtlicher Natur, wenn die streitentscheidenden Normen einen Hoheitsträger einseitig berechtigen oder verpflichten.

Häufig ist es ganz offensichtlich, dass eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit vorliegt. In diesem Fall genügt oft ein Satz der Begründung, ohne dass auf die verschiedenen Theorien eingegangen werden muss. So verhält es sich etwa, wenn unzweideutig ein Verwaltungsakt in Rede steht, der vom Kläger angegriffen wird.

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Fundstellen

Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 21. A. 2023, § 30 RdNr. 1322 f.

Guckelberger, Allgemeines Verwaltungsrecht, 11. A. 2023, § 5 RdNr. 10

Eine Besprechung von:

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

DAN

Daniel

31.8.2021, 19:56:10

Ich glaube irgendwo anders gelesen zu haben dass ihr zumindest bei Schemata bereits an einer entsprechenden Lösung arbeitet, aber auch hier bei Definitionen wäre es schön, wenn es wie im Fall der letzten beiden Wörter - die ja genauso richtig in umgekehrter Reihenfolge genannt werden können - m

ehre

re richtige Lösungen gäbe. An dieser Stelle ein generelles Lob von mir für eure Arbeit allgemein und besonders die ständigen Verbesserungen 👍

Lukas_Mengestu

27.10.2021, 12:30:55

Vielen Dank, Daniel. Es freut uns wirklich ungemein, dass Dir unsere App gefällt und auch unsere Neuerungen auf Zuspruch treffen. Bei den

Prüfungsschemata

sind wir bzgl. der technischen Entwicklung schon ein gutes Stück weiter. Für die Definitionen haben wir uns nun überlegt, diese einfach immer eindeutig zu stellen. Notfalls - wie hier - unter Hinzunahme von Konjunktionen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

M0NAC0

13.11.2023, 09:45:59

war länger nicht mehr auf der App und die AI zu benutzen ist echt ne geile Bereicherung!!!

Lukas_Mengestu

14.11.2023, 15:51:14

Hi Johnny, das freut uns natürlich :D Dann sehen wir Dich jetzt vielleicht wieder öfters hier ;-) Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

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