Definition: Leistungspflicht (vor § 241 BGB)

21. November 2024

4,8 ★ (789 mal geöffnet in Jurafuchs)

Definiere den Begriff „Leistungspflicht“:

Die Leistungspflicht ist die vertragliche Verpflichtung des Schuldners zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen, das der Veränderung der bestehenden Güterordnung dient. Der Gläubiger kann die Erbringung der primären Pflicht einklagen.

Bei den Leistungspflichten kann man zwischen Hauptleistungspflichten (zB Zahlung des Kaufpreises beim Kaufvertrag, § 433 Abs. 2 Alt. 1 BGB) und Nebenleistungspflichten (zB Abnahme der Kaufsache beim Kaufvertrag, § 433 Abs. 2 Alt. 2 BGB). Achtung Verwechslungsgefahr: Nebenleistungspflichten sind nicht das gleiche wie der Begriff Nebenpflichten, der üblicherweise als Synonym für Schutzpflichten des Schuldners gebraucht wird.

Dein digitaler Tutor für Jura

Jetzt kostenlos testen

Fundstellen

Taschendefinitionen, 5. Aufl. 2022, S. 38

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!