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Definition: Abwägungslehre

29. Mai 2026

9 Kommentare

Definition

Was versteht man im Hinblick auf Beweisverwertungsverbote im Strafprozessrecht unter der „Abwägungslehre“ (§ 261 StPO)?

Nach der Abwägungslehre des BGH ergibt sich die Frage, ob aus einem Rechtsverstoß bei der Beweiserhebung auch ein (unselbstständiges) Beweisverwertungsverbot folgt, aus einer Abwägung des Interesses des Staates an der Tataufklärung mit dem Interesse des Beschuldigten an der Bewahrung seiner Rechtsgüter.

Grundvoraussetzung für ein Beweisverwertungsverbot ist dabei zunächst, dass der Rechtskreis des Beschuldigten durch die verletzte Norm betroffen ist (Rechtskreistheorie). Grundsätzlich gilt gem. § 261 StPO der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Dieser findet seine Grenze in den Beweisverboten, also Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverboten.

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

hauthies

8.12.2024, 21:04:07

s. o.

Maximilian

10.1.2025, 15:31:07

Ich finde zwar toll, dass ihr die BGH und BVerfG Entscheidungen zitiert und das ist natürlich auch die Primärquelle. Fürs Examen würde es mir sehr helfen, wenn ihr immer wenn möglich die Fundstelle im Meyer-Goßner zumindest auch nennt :)