Definition: Niedrige Beweggründe (§ 211 Abs. 2 StGB)

Ob ein Beweggrund „niedrig“ ist, wird durch einen objektiven Maßstab bestimmt: Es kommt darauf an, ob das Motiv nach allgemeiner sittlicher Wertung auf tiefster Stufe steht und besonders verachtenswert ist. Die Gerichte prüfen das anhand aller Umstände des

s, einschließlich der Persönlichkeit des Täters und der Tatumstände, und legen dabei einen überindividuellen, nicht rein subjektiven Maßstab an. Es geht also nicht darum, ob die Richter persönlich Verständnis haben, sondern ob die Gesellschaft das Motiv als besonders verwerflich ansieht.

Deshalb werden die niedrigen

- sofern sie als Auffangtatbestand dienen - nur sehr eingeschränkt angewandt. Dies zeigt sich in dem Zusatz der Betrachtung der Umstände des

s und der Frage nach der objektiven Nachvollziehbarkeit der Motive. Natürlich geschieht diese Wertung durch den Richter. Dabei ist er jedoch nicht daran gebunden, was er selbst für nachvollziehbar hält (subjektive Nachvollziehbarkeit), sondern was allgemein anerkannt als nachvollziehbar gilt (objektive Nachvollziehbarkeit). Wie bereits die Definition nach „allgemein sittlicher“ Wertung aufzeigt, geht es hierbei um das allgemein Sittenverständnis. Dieses ist durchaus feststellbar und an objektiven Merkmalen wie Gesetzen, Geschichte und Traditionen festzumachen. Abgesehen davon ist das Strafrecht - sofern es sich auf Vorsatztaten bezieht - immer ein Gesinnungsstrafrecht. Denn gerade im Vorsatzdelikt wird die gesetzwidrige und damit gesellschaftlich ungewünschte Gesinnung bestraft. Das drückt sich vor allem in der

oder in abstrakten Gefährdungsdelikten aus, denn hier ist häufig noch gar kein

abseits des subjektiven Elements entstanden. Dabei bleiben die Gerichte - wenn ein Geständnis seitens des Täter ausbleibt - immer darauf angewiesen, von den objektiven Umständen auf eine subjektive Gesinnung abzuleiten. Das kann natürlich zu ungerecht (empfundenen) Entscheidungen führen - schließlich kann niemand tatsächlich in den Kopf des (vermeintlichen) Täters schauen - doch ist es die Grundlage der Strafbarkeit (wie wir auch in dem Erfordernis des Vorsatzes und der

sehen). Wären Gerichten Unterstellungen einer subjektiven Einstellung verwehrt, wären sie zur Verurteilung auf die Mithilfe des Täters und seine Eigenbelastung angewiesen, was dem Grundsatz zuwider läuft, dass sich niemand selbst belasten muss. Gerade weil den Be

igten dieses Recht zusteht, erfordert es spiegelbildlich die Ableitung subjektiver Elemente aus objektiven Umständen durch das Gericht.

ich würde mich freuen, wenn mehr Alternativen zu den Definitionen gegeben sind, da ich meine Definition beispielsweise anders lerne, als die KI es bewertet. Wenn ich es also anders formuliere, wird es direkt als falsch bewertet.