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Einführung
Was ist „Zwangsvollstreckung“? (Einführungsfall)
Was ist „Zwangsvollstreckung“? (Einführungsfall)
9. Juli 2025
3 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Handwerkerin H versucht seit Monaten vergeblich, eine offene Forderung gegen ihren Kunden K einzutreiben. Da sie alleine nicht weiterkommt, überlegt H sich, was sie tun muss, damit ihr der Staat dabei hilft.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
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Einordnung des Falls
Was ist „Zwangsvollstreckung“? (Einführungsfall)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Es gibt ein Verfahren, bei dem zivilrechtliche Ansprüche zwangsweise durch staatliche Gewalt durchgesetzt werden.
Ja, in der Tat!
Die Zwangsvollstreckung ist ein Verfahren, bei dem die staatliche Gewalt einen (titulierten) zivilrechtlichen Anspruch zwangsweise durchsetzt. Hiervon abzugrenzen ist das Erkenntnisverfahren. Dieses ist die gerichtliche Prüfung eines zivilrechtlichen Anspruchs. Es dient der Rechtsfindung. Das Erkenntnisverfahren ist dem Zwangsvollstreckungsverfahren also „vorgelagert“. Für die Durchführung einer Zwangsvollstreckung bedarf es aber nicht immer eines Erkenntnisverfahrens. Dazu später mehr!
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2. Bevor H den Staat um Zwangsvollstreckung bitten kann, braucht H zunächst einen Titel (siehe § 750 Abs. 1 ZPO).
Ja!
3. Wenn H Klage gegen K auf Zahlung der offenen Forderung erhebt und diese Erfolg hat, erlangt H einen Titel (siehe § 704 ZPO).
Genau, so ist das!
4. H muss auf jeden Fall Klage erheben, um an einen Titel zu kommen (vgl. § 794 ZPO).
Nein, das trifft nicht zu!
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Eine Besprechung von:
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