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Anfechtungswiderspruch: Voraussetzungen bei Abrissverfügung gegen P
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie könnte ein Prüfungsschema für die Prüfung des Anfechtungswiderspruchs (§ 68 Abs. 1 S. 1 VwGO) aussehen?
- Zulässigkeit des Widerspruchs
- Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
- Statthaftigkeit des Widerspruchs
- Widerspruchsbefugnis
- Beteiligten- und Handlungsfähigkeit
- Form und Frist
- Zuständige Behörde
- Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis
- Begründetheit des Widerspruchs
- Rechtswidrigkeit des angegriffenen Verwaltungsaktes
- Rechtsverletzung des Widerspruchsführers
- Bei Ermessensentscheidung: Unzweckmäßigkeit des Verwaltungsaktes
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Verpflichtungswiderspruch: Voraussetzungen bei abgelehntem BAföG-Antrag
Lawra (L) hat beim zuständigen Amt „BAföG“ beantragt, um ihr Studium finanzieren zu können. Behörde B lehnt den Antrag ab. In der Rechtsbehelfsbelehrung steht: „Sie können gegen diesen Bescheid innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen.“ L fragt sich, unter welchen Voraussetzungen ihr Widerspruch erfolgreich wäre.
Statthaftigkeit des Anfechtungswiderspruchs
Franky (F) veranstaltet in Fs Tanzbar regelmäßig Partys für queere Menschen. Wegen einer Beschwerde des homophoben Nachbarn N teilt die zuständige Behörde B F schriftlich mit, dass F nur noch einmal im Monat eine Party veranstalten dürfe. F will sich das nicht gefallen lassen und am liebsten sofort klagen.