Abwandlung 1
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
TikToker T beginnt mal wieder ohne Baugenehmigung mit den Bauarbeiten eines Wohnhauses in Düsseldorf. Der Mitarbeiter B der zuständigen Baubehörde will pünktlich um 12 Feierabend machen und ist ein großer Bewunderer von T. Er ordnet deshalb keine Baueinstellungsverfügung an.
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Einordnung des Falls
Abwandlung 1
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Taugliche Ermächtigungsgrundlage für die Baueinstellungsverfügung ist § 81 Abs. 1 S. 1 BauO NRW.
Ja!
Gemäß § 81 Abs. 1 S. 1 BauO NRW kann die Bauaufsichtsbehörde die Einstellung rechtswidriger Arbeiten verlangen, wenn Anlagen im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichtet, geändert oder beseitigt werden.
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2. Der Tatbestand der Baueinstellungsverfügung (§ 81 Abs. 1 S. 1 BauO NRW) ist erfüllt, wenn T ohne Baugenehmigung mit den Bauarbeiten eines genehmigungsbedürftigen Vorhabens beginnt.
Genau, so ist das!
3. Bei Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der Baueinstellungsverfügung (§ 81 Abs. 1 S. 1 BauO NRW) muss die Behörde die Einstellung von Bauarbeiten anordnen (gebundene Entscheidung).
Nein, das trifft nicht zu!
4. Indem B von einer Baueinstellungsverfügung absieht, hat er sein Ermessen pflichtgemäß ausgeübt.
Nein!
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