Einführung ins Leistungsstörungsrecht

Zunächst stellt sich die Frage, welche Folge die Leistungsstörung auf die Primärleistungspflicht hat. Während bei der Unmöglichkeit der Leistung (§ 275 Abs. 1 BGB) die Leistungspflicht erlischt, kann der Gläubiger zB in den Fällen einer bloß verzögerten oder mangelhaft erbrachten Leistung weiterhin auf die Leistungserfüllung bestehen, wenn diese noch möglich ist.

Neben dem Schicksal der Primärleistungspflicht stellt sich die Frage nach möglichen sekundären Ersatzansprüchen. Man differenziert zwischen Ansprüchen, die an die Stelle der Primärleistung treten (statt der Leistung) und solchen, die zur Primärleistung hinzutreten (neben der Leistung). Schadensersatz statt der Leistung umfasst Schäden, die durch eine Nachholung der zunächst ausgebliebenen Leistung bis zum letztmöglichen Zeitpunkt hätten vermieden werden können (zB Lieferung der Magic Karte). Schadensersatz neben der Leistung umfasst Schäden, die durch die Leistungsverzögerung endgültig eingetreten sind und auch durch eine spätere Leistung nicht mehr verhindert werden können (zB Beschädigung anderer Rechtsgüter).

Zu guter Letzt ist bei zweiseitigen Verträgen noch zu klären, was mit der Gegenleistungspflicht geschieht. Im Falle der Unmöglichkeit entfällt die Gegenleistungspflicht unmittelbar durch das Gesetz (§ 326 Abs. 1 BGB). Die Antworten auf all diese Fragen, findest Du in den folgenden Kapiteln.