Unmöglichkeit (§ 275 BGB) (Leistungsstörungsrecht): 28 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Persönliche Unzumutbarkeit bei Unfall eines nahen Angehörigen (§ 275 Abs. 3 BGB)

Persönliche Unzumutbarkeit bei Lebensgefahr für Angehörige (§ 275 Abs. 3 BGB)

Wirtschaftliche Unmöglichkeit

V handelt mit OP-Masken. Sie verkauft Krankenhausbetreiberin K 100.000 Masken für €0,10/Stück. V selbst kauft die Masken für €0,05/Stück ein. Plötzlich setzt die Corona-Pandemie ein und der Einkaufspreis steigt auf €0,30 an. V will K die Masken nun nicht mehr liefern.

Einrede der Unverhältnismäßigkeit (§ 275 Abs. 2 BGB)

Absolutes Fixgeschäft bei verspäteter Flugbeförderung

Absolutes Fixgeschäft – Beförderung mit dem Taxi zum Flughafen

Absolutes Fixgeschäft (Hochzeit)

B und V haben sich versöhnt und wollen doch heiraten. V kauft für die am 3. Oktober stattfindende Hochzeit bei Blumenhändler H herbstliche Blumendeko. H hat sich im vereinbarten Datum vertan und liefert die Dekoration erst am 4. Oktober. V weigert sich, zu zahlen.

Sonderformen der Unmöglichkeit – Zweckstörung bei Absage der Hochzeit

Sonderformen der Unmöglichkeit – Zweckfortfall bei Werkstatt-Brand

Sonderformen der Unmöglichkeit – Zweckerreichung bei Boot auf Sandbank

Leistungsort bei der Schickschuld

Konkretisierung bei Bringschuld (§ 243 Abs. 2 BGB)

Konkretisierung bei Bringschuld – Trikotlieferung an T

Zeitpunkt der Konkretisierung bei Holschuld mit Abnahmefrist

Bei Leistungen, die nur nach allgemeinen Merkmalen bestimmt sind (= Gattungsschuld), schuldet der Schuldner eine Sache mittlerer Art und Güte (§ 243 BGB). Geht die geschuldete Sache unter, so erlischt die Leistungspflicht deshalb nur, wenn der Schuldner bereits alles zur Leistung Erforderliche getan hat und der Leistungsgegenstand dadurch „konkretisiert“ wurde (§ 243 Abs. 2 BGB). Der vorliegende Fall behandelt die Frage, zu welchem Zeitpunkt die Konkretisierung eintritt, wenn der Gläubiger verpflichtet ist, den Leistungsgegenstand abzuholen (Holschuld) und hierfür auch eine Abnahmefrist vereinbart wurde.

Konkretisierung der Gattungsschuld bei Holschuld

Vorratsschuld – Untergang des Vorrats

Unmöglichkeit bei Gattungsschuld – Untergang der gesamten Gattung

Gattungsschuld – Beschaffung möglich

Subjektive Unmöglichkeit bei Verkaufsbereitschaft des Dritten (§ 275 Abs. 1 BGB)

Subjektive Unmöglichkeit bei fehlender Verkaufsbereitschaft eines Dritten (§ 275 Abs. 1 BGB)

Zugänglichkeit der Sache beim Schuldner – Unmöglichkeit nach § 275 Abs. 1 BGB

Subjektive Unmöglichkeit bei Stückschuld – gestohlener Oldtimer „Tommy“ (§ 275 Abs. 1 BGB)

Verschuldete nachträgliche Unmöglichkeit beim Stückkauf

Anfängliche Unmöglichkeit beim Stückkauf (individuell markierter Habersack)

Objektive Unmöglichkeit – Untergang einer individuellen Sache (§ 275 Abs. 1 BGB)

Leistungsstörungsrecht (Einführung)

Preisgefahr bei Unmöglichkeit – Yacht auf Sandbank

Preisgefahr bei Unmöglichkeit – Restauration der Kommode