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Formelle Anforderungen an die Anordnung der sofortigen Vollziehung – Bedeutung des Begründungserfordernisses (§ 80 Abs. 3 VwGO)

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer
21. November 2026
23 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
Baubehörde B erlässt gegenüber der kleinen Hexe (H) eine Rückbauverfügung für die Erweiterung ihres Hexenhaus, die sie ohne Baugenehmigung vorgenommen hat. B ordnet die sofortige Vollziehung an mit der Begründung, dies sei im öffentlichen Interesse geboten. H stellt einen Antrag nach § 80 Abs. 5 S. 1 Alt. 2 VwGO.

Prüfungsschema

Die Begründetheit des Antrags nach § 80 Abs. 5 S. 1 Alt. 1 VwGO richtet sich nach den Erfolgsaussichten in der Hauptsache. Die summarische Prüfung bedeutet im ersten Examen grundsätzlich eine umfassende Prüfung des Hauptsacheverfahrens. Wie prüfst Du dies?

  1. Erfolgsaussichten in der Hauptsache
    1. Sachentscheidungsvoraussetzungen
    2. Begründetheit - Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts
      1. Ermächtigungsgrundlage
      2. Formelle Rechtmäßigkeit
      3. Materielle Rechtmäßigkeit
    3. Begründetheit - Subjektive Rechtsverletzung
    4. Zwischenergebnis: Erfolgsaussichten in der Hauptsache
  2. Interessenabwägung
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Wie funktioniert Jurafuchs?

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