Einführungsfall Bereicherungsrecht

Hallo Elisa, herzlich willkommen im Forum und vielen Dank für Deine Frage! Genau so ist es. Die bewusste Vermögensmehrung sollte ja gegenüber B erfolgen. Tatsächlich wurde der Kaktus allerdings an C geliefert. Deshalb liegt hier keine Leistung der A an C vor, weswegen die Rückabwicklung über § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB läuft. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hey, Elisa wollte ja wissen, ob die Leistung bzw die bewusste Vermögensmehrung deshalb verneint wird, weil A bewusst nur an B leisten wollte, jedoch der Kaktus tatsächlich an C ging. Also ob das Bewusstsein der A hier maßgeblich war. Das hast Du, Lukas, bejaht. In der Antwort steht hingegen, dass eine bewusste Vermögensmehrung nicht vorliegt, da für C erkennbar war/sein musste, dass nicht an Sie geleistet werden sollte. Was ist denn jetzt maßgeblich? Leistung ist ja nicht nur die bewusste, sondern auch die zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens. Hier ist mir klar, dass nicht an C geleistet wurde, da sich die

, bzw. Bestimmung, wer an wen leistet, nach wohl hM aus der Sicht eines sorgfältigen Empfängers beurteilt. Ein solcher müsste natürlich erkennen, dass der Kaktus nicht an ihn gehen sollte. Also spätestens hier wäre ich auch raus, was die Leistung angeht.

Hab ich mich auch gefragt.

Das würde mich auch interessieren.

Hallo ihr drei, vielen Dank für eure Nachfrage. Das war vielleicht noch nicht ganz deutlich. Ob eine Leistung vorliegt bestimmt sich, wie kleinerPadawn richtig ausgeführt hat, aus der Sicht eines sorgfältigen Empfängers - hier also aus der Sicht des C. Dieser muss sich fragen, ob eine bewusste und zweckgerichtete Vermögensmehrung an ihn erfolgen sollte - oder eben nicht. Aus der Sicht des C ist also zu ermitteln, wie dieser Bs Verhalten interpretieren und auffassen musste. Lag nach Cs Verständnis eine bewusste Vermögensmehrung an ihn vor? Dies war hier abzulehnen, da aus der Adressierung klar hervorging, dass A hier das Vermögen der B bewusst und zweckgerichtet mehren wollte, nicht das Vermögen des C. Aus diesem Grund war hier das Vorliegen einer Leistung abzulehnen. Ist es jetzt etwas klarer geworden? Beste Grüße, Lukas

Also bei Verbraucher u Unternehmer Eigenschaft jeweils.

Schau mal in 241a Abs. 2 BGB: „Gesetzliche Ansprüche (des Unternehmers zB aus BerR) sind nicht ausgeschlossen, wenn die Leistung (hier mE aus dem Telos der Norm wohl ein anderer, weiterer Leistungsbegriff als in den §§ 812 ff. (!), der sich mehr auf die tatsächliche Ebene des Zusendens bezieht) nicht für den Empfänger (=C) bestimmt war…“ Soll heißen: Irrt der Absender (der Unternehmer ist), hat er sehr wohl Ansprüche aus BerR und etwaig EBV gegen den Verbraucher.

Außerdem ist es etwas anderes wenn der Verbraucher die Sache bspw. verwendet, hierin kann dann eine

gesehen werden

Danke! Hätte den 2. Absatz lesen sollen. Danke auch für den zweiten Hinweis! Die

durch Verwendung ist allerdings umstritten.

@[Lukas_Mengestu](136780), vielleicht könnt ihr das korrigieren? :) Das wird einem ja im Studium immer als Kapitalfehler angestrichen, wenn man das erlangte Etwas nicht genau definiert, sondern als erlangtes Etwas lediglich den Gegenstand bezeichnet.