Strafrecht

Strafrecht Allgemeiner Teil

Fahrlässigkeit

Subjektive Fahrlässigkeit: Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung (-)

Subjektive Fahrlässigkeit: Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung (-)

22. November 2024

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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Die 65-Jährige A ist altersbedingt plötzlich nicht mehr fahrtauglich, ohne dass sie dies bemerken konnte. Sie fährt deshalb die Passantin P um.

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Einordnung des Falls

Subjektive Fahrlässigkeit: Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung (-)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die schuldhafte Begehung eines Fahrlässigkeitsdelikts setzt voraus, dass der Täter auch subjektiv fahrlässig gehandelt hat.

Ja, in der Tat!

Neben den allgemeinen Entschuldigungsgründen prüft die Rspr. und hL im Rahmen der Schuld die subjektive Fahrlässigkeit. Danach muss dem Täter auch eine subjektive Sorgfaltspflichtverletzung und eine subjektive Vorhersehbarkeit des Erfolgseintritts vorzuwerfen sein. Dabei sind individuell geringere Fähigkeiten oder Kenntnisse bzw. die individuell verringerte Möglichkeit der Erfolgsvoraussicht zu berücksichtigen, sodass beispielsweise intellektuelle oder körperliche Mängel, mangelndes Erfahrungswissen oder Reaktionsvermögen, Affekt- oder Erregungszustände den Täter entlasten können.
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2. A handelte subjektiv sorgfaltspflichtwidrig (§ 222 StGB).

Nein!

Die subjektive Sorgfaltspflichtverletzung setzt voraus, dass der Täter nach seinen persönlichen Fähigkeiten in der Lage war, die objektive Sorgfaltspflicht zu erfüllen. Reichen etwa seine intellektuellen oder körperlichen Fähigkeiten, seine Kenntnisse und Erfahrungen dazu nicht aus, kann ihm der objektive Sorgfaltsverstoß nicht persönlich vorgeworfen werden. Zwar hätte ein durchschnittlicher 65-jähriger Fahrer die Verkehrssituation wohl gemeistert. Allerdings war A nach ihren persönlichen Fahrfähigkeiten dazu nicht in der Lage.
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