Subjektive Fahrlässigkeit: Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung (-)

Strafrecht

Strafrecht Allgemeiner Teil

Fahrlässigkeit

19. September 2024

5 Kommentare ↓

4,6 ★ (4.685 mal geöffnet in Jurafuchs)

leichtmittelschwer

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Die 65-Jährige A ist altersbedingt plötzlich nicht mehr fahrtauglich, ohne dass sie dies bemerken konnte. Sie fährt deshalb die Passantin P um.

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Einordnung des Falls

Subjektive Fahrlässigkeit: Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung (-)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die schuldhafte Begehung eines Fahrlässigkeitsdelikts setzt voraus, dass der Täter auch subjektiv fahrlässig gehandelt hat.

Ja, in der Tat!

Neben den allgemeinen Entschuldigungsgründen prüft die Rspr. und hL im Rahmen der Schuld die subjektive Fahrlässigkeit. Danach muss dem Täter auch eine subjektive Sorgfaltspflichtverletzung und eine subjektive Vorhersehbarkeit des Erfolgseintritts vorzuwerfen sein. Dabei sind individuell geringere Fähigkeiten oder Kenntnisse bzw. die individuell verringerte Möglichkeit der Erfolgsvoraussicht zu berücksichtigen, sodass beispielsweise intellektuelle oder körperliche Mängel, mangelndes Erfahrungswissen oder Reaktionsvermögen, Affekt- oder Erregungszustände den Täter entlasten können.

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2. A handelte subjektiv sorgfaltspflichtwidrig (§ 222 StGB).

Nein!

Die subjektive Sorgfaltspflichtverletzung setzt voraus, dass der Täter nach seinen persönlichen Fähigkeiten in der Lage war, die objektive Sorgfaltspflicht zu erfüllen. Reichen etwa seine intellektuellen oder körperlichen Fähigkeiten, seine Kenntnisse und Erfahrungen dazu nicht aus, kann ihm der objektive Sorgfaltsverstoß nicht persönlich vorgeworfen werden. Zwar hätte ein durchschnittlicher 65-jähriger Fahrer die Verkehrssituation wohl gemeistert. Allerdings war A nach ihren persönlichen Fahrfähigkeiten dazu nicht in der Lage.

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Fundstellen

Jäger, Examens-Repetitorium Strafrecht Allgemeiner Teil, 8.A. 2017, § 10 RdNr. 374

BeckOK StGB/Kudlich, 50. Ed., 1.5.2021, StGB § 15 RdNr. 65

Rengier, Strafrecht Allgemeiner Teil, 13. A. 2021, § 52 RdNr. 83f.

Kühl, Strafrecht Allgemeiner Teil, 8. A. 2017, § 17 RdNr. 89f.

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

BEN

Benji

5.3.2022, 23:01:48

Ein gutes Beispiel dafür, dass verpflichtende Fahrstunden bzw. Fahrprüfungen für Menschen ab einem gewissen Alter eingeführt werden sollten! 🙈

Isabell

27.3.2022, 12:19:15

Man kann auch als jüngerer Mensch erst einmal unbemerkt massiv an Sehkraft oder Hörfähigkeit verlieren und damit fahruntauglich werden. Regelmäßige Checkups sollte jeder vornehmen.

Elias Von der Brelie

27.5.2023, 21:37:24

@[Isabell](36066) Das jeder generell ab und zu eine Fahrprüfung ablegen sollte um sicher zu gehen sehe ich genauso. Allerdings sollte das meiner Ansicht nach nunmal für Ältere Menschen besonders gelten, da bei denen das Risiko generell deutlich höher ist. Zumal nach momentanem System die letzte Prüfung beim erhalt des Führerscheins bei Älteren Fahrern erwartungsgemäß am längsten her ist. Hier

Leihe

ich mir mal die Formulierung des BGH: Wenn schon keine Regelmäßige Prüfung für alle dann doch bitte wenigstens bei den besonders alten Menschen mit erhöhtem Risiko.

Subjektive Fahrlässigkeit: Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung (-)

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Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die schuldhafte Begehung eines Fahrlässigkeitsdelikts setzt voraus, dass der Täter auch subjektiv fahrlässig gehandelt hat.

2. A handelte subjektiv sorgfaltspflichtwidrig (§ 222 StGB).

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