Aufrechnungslage: Verjährung vor Aufrechnungslage

Zivilrecht

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Erlöschen des Schuldverhältnisses

19. Mai 2025

4 Kommentare

4,8 ★ (25.105 mal geöffnet in Jurafuchs)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

V verkauft K am 1.02.2021 ihr Fahrrad für €300. K erklärt, sie wolle nur €100 zahlen. Im Übrigen rechne sie auf, da ihr V seit dem 15.04.2017 noch €200 für den Verkauf eines Rasenmähers schulde.

Diesen Fall lösen 89,2 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

Aufrechnungslage: Verjährung vor Aufrechnungslage

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. V hatte nach Abschluss des Kaufvertrages einen Anspruch darauf, dass K ihr den vereinbarten Kaufpreis zahlt (§ 433 Abs. 2 BGB).

Ja, in der Tat!

Bei Abschluss eines Kaufvertrages ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen (§ 433 Abs. 2 BGB). V und K haben einen Kaufvertrag über das Fahrrad abgeschlossen. V war somit verpflichtet, den Kaufpreis an K zu zahlen.

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.

Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

Jetzt kostenlos testen

2. Vs Anspruch könnte durch Aufrechnung der K in Höhe von €200 erloschen sein (§ 389 BGB).

Ja!

Die Aufrechnung setzt eine Aufrechnungslage (§§ 387, 390 BGB) und eine Aufrechnungserklärung (§ 388 BGB) voraus. Zudem darf die Aufrechnung nicht ausgeschlossen sein (§§ 392-394 BGB). Eine Aufrechnungslage liegt vor, wenn der Aufrechnende eine gegenseitige, gleichartige, fällige und durchsetzbare Gegenforderung besitzt, und die Hauptforderung wirksam und erfüllbar ist.

3. Die Forderungen von V und K sind gegenseitig und gleichartig.

Genau, so ist das!

Die Forderungen sind gegenseitig, wenn jede Partei zugleich Schuldner und Gläubiger der anderen ist. Gleichartig sind sie, wenn sie der gleichen Gattung angehören. V und K schulden sich gegenseitig Geld. Das sind gleichartige Forderungen.

4. Ks Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises ist verjährt.

Ja, in der Tat!

Die regelmäßige Verjährungsfrist gilt für alle Ansprüche, für die nichts anderes bestimmt ist und beträgt drei Jahre (§ 195 BGB). Sie beginnt am Ende des Jahres, in dem der (1) Anspruch entstanden ist und (2) der Gläubiger von den seinen Anspruch begründenden Umständen, sowie der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat, oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen (§ 199 Abs. 1 BGB).Die Verjährung beginnt mit Ablauf des Jahres 2017 (31.12.2017). Da es sich um eine Ereignisfrist handelt, läuft die Frist ab dem Folgetag (01.01.2018, 0:00 Uhr) und endet drei Jahre später am 31.12.2020 (24:00 Uhr) (§§ 187 Abs. 1, 188 Abs. 2 BGB). Am 1.2.2021 ist Ks Anspruch verjährt.Einzelheiten zur Berechnung der Verjährung findest Du auch im Kapitel BGB AT.

5. Da Ks Forderung verjährt ist, ist die Forderung nicht mehr durchsetzbar und es fehlt an der Aufrechnungslage.

Ja!

Eine Forderung ist durchsetzbar, wenn ihr keine Einreden entgegenstehen (§ 390 BGB). Einer verjährten Forderung steht insoweit die Einrede der Verjährung entgegen (§ 214 BGB). Ausnahmsweise hindert der Eintritt der Verjährung die Erklärung der Aufrechnung dann nicht, wenn die Gegenforderung zu dem Zeitpunkt in dem erstmals hätte aufgerechnet werden können, noch nicht verjährt war (§ 215 BGB).Die Hauptforderung aus dem Kaufvertrag ist mit dem Abschluss des Vertrages (01.02.2021) fällig geworden (§ 271 Abs. 1 BGB). Zu diesem Zeitpunkt war die Gegenforderung bereits verjährt.

Dein digitaler Tutor für Jura

Teste jetzt dein Wissen in diesem Rechtsgebiet

Fundstellen

Jacoby/von Hinden, Studienkommentar BGB, 17.A. 2020, Vor § 387 RdNr. 6

Weiler, Schuldrecht AT, 5.A. 2020, § 14 RdNR. 13.

Brox/Walker, Schuldrecht AT, 45.A. 2021, § 16 RdNr. 8 ff.

Looschelders, Schuldrecht AT, 18.A. 2020, § 18 RdNr. 6

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Gruttmann

10.5.2024, 17:50:35

Ich verstehe das nicht ganz. Bisher habe ich gelernt, dass ein Anspruch der verjährt ist trotzdem noch durchsetzbar ist. Jedoch kann dann der

Schuld

ner die Leistung dann verweigern. Was verlangt die „Einrede“? Muss sich der

Schuld

ner dazu äußern oder ist das rein objektiv zu bestimmen, hier kommt es sehr objektiv rüber? Denn es kann nicht aufgerechnet werden, wenn Einrede gegen den Anspruch besteht, §390BGB-> erklärt wurde das dann damit das im ersten Zeitpunkt der möglichen

Aufrechnung

der Anspruch schon verjährt ist. Ist das dann schon sozusagen objektiv direkt eine Einrede oder muss der

Schuld

ner irgendwie was zu erkennen geben, dass er nicht mehr der Forderung nachkommen möchte. Aus dem SV kommt jedoch garnicht hervor, ob der andere verweigert zu leisten oder ob er halt es trotzdem machen würde, dementsprechend finde ich hier die Einrede dann zu bejahen problematisch oder ich liege halt falsch.

Gruttmann

10.5.2024, 18:02:42

Paulah

11.5.2024, 19:54:24

annaelisa

12.5.2024, 00:46:38

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und mit 15.000+ Nutzer austauschen.

Kläre Deine Fragen zu dieser und 15.000+ anderen Aufgaben mit den 15.000+ Nutzern der Jurafuchs-Community

Jetzt kostenlos testen

Aufrechnungslage: Verjährung vor Aufrechnungslage

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 89,2 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. V hatte nach Abschluss des Kaufvertrages einen Anspruch darauf, dass K ihr den vereinbarten Kaufpreis zahlt (§ 433 Abs. 2 BGB).

2. Vs Anspruch könnte durch Aufrechnung der K in Höhe von €200 erloschen sein (§ 389 BGB).

3. Die Forderungen von V und K sind gegenseitig und gleichartig.

4. Ks Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises ist verjährt.

5. Da Ks Forderung verjährt ist, ist die Forderung nicht mehr durchsetzbar und es fehlt an der Aufrechnungslage.

Fundstellen

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Weitere für Dich ausgwählte Fälle

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community