Vertretungsmacht
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Die Dreh-AG hat laut Satzung dem Unternehmensgegenstand „Produktion und Verkauf von Schrauben aller Art“. Dennoch erwirbt das einzelvertretungsberechtigte Vorstandsmitglied V mehrere Weinkühlschränke.
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Einordnung des Falls
Vertretungsmacht
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. In der AG sind immer alle Vorstandsmitglieder einzelvertretungsberechtigt.
Nein!
Wie auch in der GmbH sind bei der AG alle Vorstandsmitglieder grundsätzlich gemeinschaftlich vertretungsberechtigt, sofern es mehr als ein Vorstandsmitglied gibt (§ 78 Abs. 2 AktG). Da diese Regelung aber dispositiv ist, kann davon abgewichen werden und den Vorstandsmitgliedern Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden, sodass sie Geschäfte allein abschließen können.
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2. Fällt der Erwerb der Weinkühlschränke unter den Unternehmensgegenstand?
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Die Vertretungsmacht des Vorstandes ist auf den Unternehmensgegenstand beschränkt.
Nein, das trifft nicht zu!
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