Rechtsfolge: Pfändungsbeschluss
[...Wird geladen]
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
G hat gegen S einen Zahlungstitel in Höhe von €5.000 erwirkt. G pfändet eine Forderung des S gegen D über €3.000 und lässt sie sich zur Einziehung überweisen. Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss wird D ordnungsgemäß zugestellt. D zahlt trotzdem an S €3.000.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
...Wird geladen
Einordnung des Falls
Rechtsfolge: Pfändungsbeschluss
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Forderungen werden wie bewegliche Sachen und andere Vermögensrechte mittels Pfändung, § 803 Abs. 1 S. 1 verwertet.
Genau, so ist das!
Die Pfändung bewirkt, dass
(1) die beschlagnahmte Forderung verstrickt wird und
(2) ein Pfändungspfandrecht entsteht.
Zu 1:Verstrickung heißt, dass der privatrechtlich Berechtigte (Schuldner) nicht mehr über die Forderung verfügen darf, weil durch die Beschlagnahme staatliche Verfügungsmacht entsteht. Materiell-rechtlich bedeutet die entzogene Verfügungsmacht ein relatives Veräußerungsverbot gemäß §§ 136, 135 BGB.
Das Pfändungspfandrecht richtet sich nach § 804 ZPO und wirkt insbesondere rangwahrend (§ 804 Abs. 3 ZPO). Der Gläubiger ist hierdurch gegen nachfolgende Pfändungen geschützt.
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
2. Nach der hM folgt das Pfändungspfandrecht „automatisch“ aus der wirksamen Verstrickung.
Nein, das trifft nicht zu!
3. D hätte nicht an S zahlen dürfen, weil der Pfändungsbeschluss das an den Drittschuldner gerichtete Verbot enthält, an den Schuldner zu zahlen.
Ja!
Dein digitaler Tutor für Jura
Eine Besprechung von:
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
