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Überraschende Klausel zur Beseitigung des Gegenseitigkeitscharakters eines Vertrags (§ 305c Abs. 1 BGB)
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
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Überraschende Klausel wegen fehlendem systematischen Zusammenhang (§ 305c Abs. 1 BGB)
Designerin D mietet von Vermieter V einen Showroom für ihre neue Modekollektion. In dem Formularmietvertrag, den V der D vorlegt, steht unter dem Abschnitt „Aufrechnung, Zurückbehaltung“, dass die Garantiehaftung des V für anfängliche Mängel an der Mietsache ausgeschlossen ist.
Überraschungseffekt bei tatsächlicher Kenntnisnahme
K kauft von V eine Kaffeemaschine. Im Vertragsformular legt § 3 der AGB fest, dass der Käufer mit dem Kauf verpflichtet wird, mindestens ein Kilogramm Kaffee pro Monat von V zu kaufen. K erklärt V, sie kaufe sowieso im Monat zwei Kilogramm Kaffee bei V und fände die Klausel daher nicht weiter schlimm. K unterzeichnet den Vertrag.