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Planungsvertrag für Lift – Verbraucherwiderrufsrecht

einfach
schwer
18. November 2026
9 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
Unternehmer U sucht B in dessen Haus auf und stellt ihm verschiedene Liftmodelle vor. Am Ende des Gesprächs schließen die Parteien einen Vertrag über die Planung und Installation eines Liftes. U weist darauf hin, dass für die Durchführung des Auftrags bauliche Voraussetzungen zu schaffen seien. B leistet eine Anzahlung. Später erklärt B den „Rücktritt“.

Prüfungsschema

Wie prüfst Du einen Rückgewähranspruch bei einem Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 1 BGB?

  1. Bestehen eines Widerrufsrechts, § 312g Abs. 1 BGB
    1. Anwendbarkeit, § 312 Abs. 1 BGB
      1. Vorliegen eines Verbrauchervertrages, § 310 Abs. 3 BGB
      2. Verpflichtung zur Zahlung eines Preises, § 312 Abs.1 BGB
      3. Keine Bereichsausnahme, § 312 Abs. 2-6 BGB
    2. Vertrag nach §§ 312b, 312c BGB
    3. Keine Bereichsausnahme, § 312g Abs. 2, 3 BGB
  2. Widerrufserklärung, § 355 Abs. 1 S. 2-4 BGB
    1. Widerrufsfrist, §§ 355 Abs. 2, 356 Abs. 2, 3 BGB
    2. Form
  3. Rechtsfolgen
    1. Unwirksamkeit des Vertrages ex nunc, § 355 Abs. 1 S. 1 BGB
    2. Rückabwicklung, §§ 355 Abs. 3 S. 1, 357 Abs. 1 BGB
    3. Wertersatz, § 357a BGB
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Examen-Relevanz

Dieser Fall lief bereits im 1./2. Juristischen Staatsexamen
Examenstreffer 2020

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