Arbeitsteilung - Regelung im Einvernehmen (Fall)

Zivilrechtliche Nebengebiete

Familienrecht

Recht der ehelichen Gemeinschaft

21. November 2024

3 Kommentare ↓

4,8 ★ (6.124 mal geöffnet in Jurafuchs)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

M und F sind verheiratet und Eltern eines Kleinkindes. Vor der Ehe haben sie vereinbart, dass F sich um den Haushalt und die Kinderbetreuung kümmert, während M seiner Tätigkeit als Richter nachgeht. Nach über einem Jahr als Hausfrau hat F jedoch genug davon. Sie fängt daher gegen den Willen des M wieder an, als Anwältin zu arbeiten.

Diesen Fall lösen 82,1 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

Arbeitsteilung - Regelung im Einvernehmen (Fall)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die alleinige Übertragung der Haushaltsführung an F war zulässig.

Ja!

Grundsätzlich gilt auch für die Haushaltsführung, dass beide Ehegatten gemeinsam dazu verpflichtet sind. Eine Aufgabenteilung ist jedoch möglich, sofern die Ehegatten dies im gegenseitigen Einvernehmen regeln, § 1356 Abs. 1 S. 1 BGB. Gemäß § 1356 Abs. 1 S. 2 BGB kann die vollständige Haushaltsführung ausdrücklich auch einem Ehegatten überlassen werden. Da M und F eine einvernehmliche Aufgabenteilung getroffen haben, war die alleinige Übertragung der Haushaltsführung an F zulässig.

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.

Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

Jetzt kostenlos testen

2. F kann die vereinbarte Aufgabenteilung nicht einseitig ändern.

Nein, das ist nicht der Fall!

Nach der herrschenden Meinung kommt dem gegenseitigen Einvernehmen kein rechtsgeschäftlicher Verpflichtungswille zu. Es handelt sich hiernach lediglich um einen Vertrauenstatbestand. Die Ehegatten können sich daher grundsätzlich nur darauf verlassen, dass der andere Ehegatte nicht grundlos und ohne Vorwarnung von der Vereinbarung abweicht. Die Vereinbarung mit M zur Übernahme der Haushaltsführung entfaltet keine Bindungswirkung, sodass F die vereinbarte Aufgabenteilung einseitig ändern kann. Insbesondere ergibt sich auch aus § 1356 Abs. 2 BGB, dass beide Ehegatten zur Erwerbstätigkeit berechtigt sind. Zudem gebietet die eheliche Rücksichtsnahmepflicht aus § 1353 Abs. 1 S. 2 BGB eine Anerkennung der geänderten Wünsche eines Ehegatten.

Dein digitaler Tutor für Jura

Jetzt kostenlos testen

Fundstellen

Wellenhofer, Familienrecht, 6. A. 2021, § 9 RdNr. 15 f.

Schwab, Familienrecht, 29. A. 2021, § 22 RdNr. 128-132

Dethloff, Familienrecht, 32. A. 2018, § 4 RdNr. 231 f.

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Steinfan

18.5.2024, 21:38:23

Wie kann mir das in der Klausur begegnen? Gibt es da klassische Konstellationen oder Anspruchsgrundlagen? LG

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und mit 15.000+ Nutzer austauschen.

Kläre Deine Fragen zu dieser und 15.000+ anderen Aufgaben mit den 15.000+ Nutzern der Jurafuchs-Community

Jetzt kostenlos testen

Arbeitsteilung - Regelung im Einvernehmen (Fall)

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 82,1 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die alleinige Übertragung der Haushaltsführung an F war zulässig.

2. F kann die vereinbarte Aufgabenteilung nicht einseitig ändern.

Fundstellen

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Weitere für Dich ausgwählte Fälle