Baugerüst (Risikoverringerung)
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Jurastudium und Referendariat.
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
A stößt B, der unter einem Baugerüst entlangläuft, beherzt beiseite, als er sieht, wie eine Palette Ziegelsteine auf B hinabzufallen droht. B zieht sich eine Prellung zu. Ohne das Eingreifen des A wäre B genau unter die herunterfallenden Steine geraten.
Einordnung des Falls
Baugerüst (Risikoverringerung)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. A ist der Körperverletzungserfolg objektiv zuzurechnen.
Genau, so ist das!
2. A hat die Prellung des B kausal verursacht.
Ja, in der Tat!
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Rüsselrecht 🐘
14.3.2021, 22:35:07
In einem vorherigen Fall wurde die Ablenkung eines Schlages gegen Kopf des Opfers auf die Schulter als Risikoverringerung gesehen und die objektive Zurechnung verneint. Hier ist der Schaden in Form einer Prellung deutlich geringer als von Ziegelsteinen erschlagen zu werden. Die objektive Zurechnung wird jedoch angenommen. Worin liegt der Unterschied bei der Beurteilung der Risikoverringerung? Ich hätte in beiden Fällen die Zurechnung verneint.
GingerCharme
14.3.2021, 22:45:54
Der Unterschied liegt darin, ob eine neue Schadensursache gesetzt wird. Der abgelenkte Schlag, bleibt derselbe Schlag, wird nur auf ein weniger empfindliches Körperteil gelenkt - deshalb Risikoveringerung objektive Zurechnung (-). Der "Ablenkende", schaffte keine neuartige Gefahr. Bei den Ziegelsteinen, wäre die eine Schadensursache, die fallenden Ziegelsteine. "Schubst" nun jemand, dann setzt er eine neue Schadensursache für die folgende Prellung, Schubsen ungleich Ziegelsteine. Es liegt eine Risikoersetzung vor. Objektive Zurechnung also (+). Anders wäre es, wenn die Ziegelsteine den Kopf des Opfers träfen, nun lenkt jemand die Steine auf weniger anfällige Körperteile um - nun wieder Risikoverringerung. Hoffe es war einigermaßen verständlich und oder hilfreich 🤔
Rüsselrecht 🐘
16.3.2021, 18:20:43
Okay, es kommt also nicht auf den Vergleich der Zustände des Opfers an, sondern betrachtet wird die Wirkung der „Abwehrtat“. Wird im Strafmaß berücksichtigt, dass die Folgen für das Opfer (Prellung < Erschlagen von Steinen) weniger drastisch sind. Ich hätte lieber eine Prellung so einen Stein auf dem Kopf 🙈
GingerCharme
16.3.2021, 18:31:59
Genau, dass Ausmaß des Schadens ist erstmal irrelevant, solange nicht das Rechtsgut weniger beeinträchtigt wurde UND zusätzlich keine neue Schadensquelle eröffnet wurde. Weniger Schäden beim Opfer alleine reichen nicht aus. Ich denke, dass dies dann über 34 StGB gelöst wird und somit gerechtfertigt wird, da: a) eine Gefahr für ein wichtiges Rechtsgut eines anderen abgewendet wird b) keine widerstreitenden Interessen entgegenstehen (Prellung deutlich vorteilhafter als Erschlagen werden) c) das geschützte Interesse also wesentlich überwiegt und ein angemessenes Mittel zur Gefahrabwendung darstellt. Objektive Zurechnung also (+) aber Rechtswidrigkeit, der dann eigentlich tatbestandlich vorliegenden KV (-). Jedenfalls hätte ich das dann so gelöst 🤔
Rüsselrecht 🐘
18.3.2021, 19:01:34
Du bist klasse. Danke Dir ☺️
Bastian P.
17.12.2023, 19:33:19
Könnte man hier dann auch über eine (mutmaßliche) Einwilligung nachdenken als Rechtfertigungsgrund? Wäre für mich zum mindest einschlägiger als rechtf. Notstand nach 34 StGB.
Martymcfly
16.3.2021, 13:08:47
Lösung geändert? Habt Ihr in diesem Fall die Lösung geändert? Ich meine vor ein paar Tagen wurde die objektive Zurechnen noch wegen Risikoverringerung verneint. Ich bin verwirrt. Solltet ihr Lösungen ändern, finde ich da irgendwo einen Changelog?
gelöscht
16.3.2021, 14:43:56
Hallo Martymcfly, tatsächlich haben wir die Lösung korrigiert. Im Forum hat es viel Verwirrung wegen diesem Fall gegeben, weswegen wir ihn nochmal im Team besprochen hatten. Die Risikoverringerung liegt hier gerade nicht vor, weil die Prellungen durch das Schubsen des A eben andere sind als die durch die Ziegelsteine drohenden. Einen Changelog gibt es bisher nicht. Die Idee ist aber super und wird weitergeleitet! Viele Grüße Adrian, für das Jurafuchs-Team
Martymcfly
16.3.2021, 14:58:17
Hallo Adrian, Vielen Dank für die schnelle Antwort. Fehler können passieren. Finde es klasse, dass Ihr die Fälle bei Bedarf anpasst. Vielleicht findet Ihr noch eine Möglichkeit, solch eine Änderung dann für diejenigen kenntlich zu machen, welche den Fall bereits gesehen/bearbeitet haben. Oder habe ich das übersehen? Liebe Grüße
gelöscht
16.3.2021, 15:04:22
Nein, Du hast nichts übersehen! Über die Art und Weise wie wir bestimmte Fälle nach Änderungen am besten kenntlich machen könnten, tauschen wir uns bereits aus. Vielen Dank für Deine Mitarbeit! 😉