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Grenzen der Meinungsfreiheit bei ehrverletzenden Werturteilen („Böhmermann“)

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer
22. November 2026
22 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
Der türkische Präsident E reagiert auf das Spottlied des Satiremagazins „extra 3“ sehr empfindlich. Um die Grenzen der Meinungs- und Kunstfreiheit gegenüber dem von dem zulässigen Spottlied betroffenen E zu erläutern, trägt der Fernsehmoderator B ein Schmähgedicht vor, welches nach dessen ausdrücklicher Erklärung die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreite und in dem mit Bezug auf E auch pädophile sowie sodomitische Aktivitäten geäußert wurden.

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