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Sicherungsgrundschuld – Zahlung auf die Forderung durch den persönlichen Schuldner
Sachverhalt
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Tilgungsbestimmung bei Zahlung auf gesicherte Forderung
S möchte auf seinem Grundstück ein Haus bauen. Dafür nimmt er bei G einen Kredit auf. Zur Absicherung bewilligt er G eine Grundschuld für das Grundstück. Nun zahlt S an G das Darlehen zurück und nimmt eine Tilgungsbestimmung sowohl bzgl. der Grundschuld als auch der Forderung vor.
Erlöschen der Forderung beim Schuldbeitritt – Abhängigkeit vom Innenverhältnis (§ 422 BGB)
A schuldet dem Gläubiger G €10.000, wobei B der Schuld des A beitritt. Im Innenverhältnis ist A alleinverpflichtet. Nun vereinbart A mit G, dass er mit der Zahlung Gs Forderung gegen B kauft. Erfüllung soll bei Zahlung nicht eintreten. Nach erfolgter Zahlung des A an G, möchte A den B in Anspruch nehmen.