Generelle Kausalität („Ledersprayfall“)

10. Dezember 2023

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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Die L-GmbH produziert ein Spray zur Imprägnierung von Leder. Kunden klagen über Atembeschwerden, Übelkeit, Fieber und Lungenödeme. Es steht fest, dass die Gesundheitsschäden von dem Spray herrühren. L's Labor kann jedoch nicht sagen, welcher Inhaltsstoff dafür verantwortlich ist.

Einordnung des Falls

Ledersprayfall (generelle Kausalität)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die L-GmbH hat durch das Inverkehrbringen der Ledersprays die Gesundheitsschädigungen der Kunden kausal verursacht.

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Ja!

Generelle Kausalität liegt vor, wenn zwar der konkret schadensverursachende Faktor unklar bleibt, gleichwohl aber alle anderen in Betracht kommenden Schadensursachen ausgeschlossen werden können. BGH: Es genüge die Feststellung, dass für die Körperschädigung eine andere Ursache als das Lederspray nicht ersichtlich sei, sodass es keine andere plausible Erklärung für den Erfolg gebe. Nicht erforderlich sei die genaue Bestimmung der verantwortlichen chemischen Reaktionen.

Fundstellen

BGH 7/6/1990 , 2 StR 549/89 , BGHSt 37, 106

Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, 47.A. 2017, RdNr. 221

Roxin, Strafrecht AT Band 1, 4.A. 2006, § 11 RdNr. 17

Jäger, Examensrepetitorium Strafrecht AT, 8.A. 2017, RdNr. 27

Satzger, "Kausalität und Gremienentscheidungen", JURA 2014, 186 (189)

Eine Besprechung von:

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PrädikatKandidat

22.9.2023, 21:34:43

Also reicht es aus, wenn es irgendwie kausal ist? Und wir machen sowas wie ein Ausschlussprinzip, indem wir alle anderen möglichen Tatsachen ausschließen und das ist die generelle Kausalität? oder wie genau muss man da vorgehen?

Leo Lee

24.9.2023, 11:32:10

Hallo Prädikatkandidat, genauso ist es. Wir gehen hier nach dem Ausschlussprinzip vor nach dem Motto „es kann nichts anderen gewesen sein, als….“ :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo