Versuch und Rücktritt: Grob unverständiger Versuch nach § 23 Abs. 3 StGB


+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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T möchte ihren Mann O vergiften. Dafür nimmt sie Insektengift und sprüht dieses zweimal je eine Sekunde auf das Brot ihres Mannes, welches sie diesem daraufhin gibt. Dieser spuckt das Brot nach dem ersten Biss aufgrund des bitteren Geschmacks aus. Für eine tödliche Wirkung wäre die 100-fache Menge erforderlich gewesen.

Einordnung des Falls

Versuch und Rücktritt: Grob unverständiger Versuch nach § 23 Abs. 3 StGB

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der Versuch eines Totschlags (§ 212 Abs. 1 StGB) ist strafbar.

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Ja!

Der Versuch eines Verbrechens ist stets strafbar, der Versuch eines Vergehens nur dann, wenn das Gesetz es ausdrücklich bestimmt (§ 23 Abs. 1 StGB). Totschlag ist ein Verbrechen, da die angedrohte Mindestfreiheitsstrafe 5 Jahre beträgt (§§ 212 Abs. 1, 12 Abs. 1 StGB).

2. T hat „Tatentschluss“ bezüglich eines Totschlags.

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Genau, so ist das!

Tatentschluss ist der subjektive Tatbestand des Versuchs. Er umfasst den auf alle objektiven Tatbestandsmerkmale gerichteten Vorsatz sowie sonstige subjektive Tatbestandsmerkmale. Der Täter hat Tatentschluss, wenn er endgültig entschlossen ist, den Deliktstatbestand zu verwirklichen. Dabei wird zur bloßen Tatgeneigtheit abgegrenzt. T ist fest entschlossen, O zu töten.

3. T hat „unmittelbar zur Tatbestandsverwirklichung angesetzt“, indem sie O das Brot gegeben hat.

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Ja, in der Tat!

Das unmittelbare Ansetzen (§ 22 StGB) liegt vor, wenn der Täter subjektiv die Schwelle des „Jetzt-geht-es-los“ überschreitet und objektiv – unter Zugrundelegung seiner Vorstellung – Handlungen vornimmt, die bei ungestörtem Fortgang ohne wesentliche Zwischenschritte zur Tatbestandsverwirklichung führen oder mit ihr in unmittelbarem räumlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen. Nach der Vorstellung der T sollte O durch das Essen des Brotes sterben. Da nicht klar ist, ob sie es für erforderlich hielt, dass O das Brot vollständig isst, ist nicht feststellbar, ob der Versuch bereits beendet ist. Allerdings hat sie nach ihrer Vorstellung dadurch unmittelbar angesetzt, dass sie O das vergiftete Brot gegeben hat. Das Essen durch O ist ein unwesentlicher Zwischenschritt.

4. T handelte rechtswidrig und schuldhaft.

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Ja!

Die versuchte Tötung war rechtswidrig und T handelte schuldhaft.

5. Nach dem BGH liegt ein grob unverständiger Versuch (§ 23 Abs. 3 StGB) vor.

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Nein, das ist nicht der Fall!

Grober Unverstand liegt nach dem BGH erst dann vor, wenn der Täter völlig abwegige Vorstellungen über gemeinhin bekannte Ursachenzusammenhänge hat. Dabei muss jeder durchschnittliche Mensch das erforderliche Wissen haben. Nach dem BGH kann ein Irrtum über die erforderliche Dosis nicht ausreichen, auch sei vorliegend nicht für jedermann die Untauglichkeit ersichtlich. Die Vorschrift des § 23 Abs. 3 StGB ist eine Strafzumessungsregelung und daher nach der Schuld zu prüfen. Die Entscheidung erfuhr Kritik, weil durch die Beschränkungen kein praktischer Anwendungsbereich verbleibt.

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