Rückwirkung 2 _ Zahlung in Unkenntnis der Aufrechnungsmöglichkeit
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Händler H kauft von Schreiner S Tische für €10.000 und bezahlt sofort. Nach vier Monaten erfährt H, dass er einen ein Jahr alten Vergütungsanspruch (§ 611 Abs. 1 BGB) gegen S i.H.v. 14.000€ von seinem vor einem halben Jahr verstorbenen Onkel O geerbt hat.
Einordnung des Falls
Rückwirkung 2 _ Zahlung in Unkenntnis der Aufrechnungsmöglichkeit
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. H kann noch die Aufrechnung erklären (§ 387 BGB).
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Nein, das ist nicht der Fall!
2. H verlangt den Kaufpreis und Zinsen zurück, da er statt der Zahlung lieber aufgerechnet hätte. Als Anspruchsgrundlage ist § 813 Abs. 1 S. 1 BGB zu prüfen.
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Ja, in der Tat!
§ 813 Abs. 1 S. 1 BGB setzt voraus, dass der Bereicherungsgläubiger in unverschuldeter Unkenntnis einer dauernden Einrede etwas an den Bereicherungsschuldner geleistet hat.
3. Mit Begründung der Kaufpreiszahlungsverpflichtung bestand eine Aufrechnungsmöglichkeit. Stellt diese Möglichkeit eine dauerhafte Einrede i.S.d. § 813 Abs. 1 S. 1 BGB dar?
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Nein!
