§ 161 StGB: Sorgfaltspflichten im gerichtlichen Verfahren

Strafrecht

BT 8: Ausssagedelikte

Fahrlässiger Falscheid..., § 161 StGB

22. November 2024

0 Kommentare ↓

4,8 ★ (2.422 mal geöffnet in Jurafuchs)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Zeugin Z ist aufgrund des hübschen Staatsanwalts S bei ihrer Aussage sehr nervös und konzentriert sich primär darauf, attraktiv und intelligent zu wirken. Infolgedessen verwechselt sie die Wochentage und gibt so ein falsches Alibi. Ihr Aussage wird vereidigt.

Diesen Fall lösen 59,6 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

§ 161 StGB: Sorgfaltspflichten im gerichtlichen Verfahren

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. § 161 Abs. 1 StGB bestraft die fahrlässige Begehung der §§ 153 bis 156 StGB.

Nein!

§ 161 Abs. 1 StGB bestraft die fahrlässige Begehung von Taten nach den §§ 154 bis 156 StGB, nicht aber die fahrlässige uneidliche Falschaussage (§153 StGB). Die Fahrlässigkeit kann sich auf alle objektiven Tatbestandsmerkmale beziehen und kommt daher insbesondere bei Irrtümern über die Zuständigkeit und die Reichweite der Wahrheitspflicht sowie Unkenntnis der Unwahrheit der Aussage in Betracht.

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.

Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

Jetzt kostenlos testen

2. Da Z sich in ihrer Vernehmung nicht ausreichend auf ihre Aussage konzentriert, handelt sie fahrlässig.

Genau, so ist das!

Wann Fahrlässigkeit anzunehmen ist, hängt davon ab, welcher Sorgfaltspflicht der Zeuge unterliegt: Im Strafprozess ist der Zeuge grundsätzlich nur zur Konzentration in der Vernehmungssituation, nicht aber zur Vorbereitung auf die Vernehmung verpflichtet. Ein Fahrlässigkeitsvorwurf kann sich namentlich dadurch ergeben, "dass der Zeuge aus Nachlässigkeit sein Erinnerungsbild nicht so wiedergibt, wie es noch in seinem Gedächtnis besteht oder dass er etwas Unwahres als sicheres Erinnerungsbild hinstellt, obwohl er es wegen mangelnder Gedächtnisanspannung nicht als sicheres Wissen ausgeben darf (...)". Z verwechselt in der Vernehmungssituation die Wochentage, weil sie sich nicht ausreichend auf ihre Aussage konzentriert.

Dein digitaler Tutor für Jura

Jetzt kostenlos testen

Fundstellen

Katzenberger/Pitz, ZJS 6/2009, „Si tacuisses …“ Eine methodische Darstellung der Aussagedelikte

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

§ 161 StGB: Sorgfaltspflichten im gerichtlichen Verfahren

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 59,6 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. § 161 Abs. 1 StGB bestraft die fahrlässige Begehung der §§ 153 bis 156 StGB.

2. Da Z sich in ihrer Vernehmung nicht ausreichend auf ihre Aussage konzentriert, handelt sie fahrlässig.

Fundstellen

Weitere für Dich ausgwählte Fälle