+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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T möchte seine Frau und seine Kinder töten. Als T sieht, dass sich diese abends der Wohnung nähern, um ihre Sachen zu holen, versteckt er sich mit einem Beil bewaffnet im dunklen Eingangsbereich. Seine Frau öffnet die Türe.
Einordnung des Falls
Handlungen im Vorfeld der tatbestandlichen Ausführungshandlung / Auflauer-Fälle 1
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Versuch eines Totschlags (§ 212 Abs. 1 StGB) ist strafbar.
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Genau, so ist das!
Der Versuch eines Verbrechens ist stets strafbar, der Versuch eines Vergehens nur dann, wenn das Gesetz es ausdrücklich bestimmt (§ 23 Abs. 1 StGB).
Totschlag ist ein Verbrechen, da die angedrohte Mindestfreiheitsstrafe 5 Jahre beträgt (§§ 12 Abs. 1, 212 Abs. 1 StGB).
2. T hat „Tatentschluss“ bezüglich eines Totschlags.
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Ja, in der Tat!
Tatentschluss ist der subjektive Tatbestand des Versuchs. Er umfasst den auf alle objektiven Tatbestandsmerkmale gerichteten Vorsatz sowie sonstige subjektive Tatbestandsmerkmale. Der Täter hat Tatentschluss, wenn er endgültig entschlossen ist, den Deliktstatbestand zu verwirklichen. Dabei wird zur bloßen Tatgeneigtheit abgegrenzt.
T ist fest entschlossen seine Frau und Kinder zu töten.
3. Der BGH hat entschieden, dass T durch das Auflauern im dunklen Flur „unmittelbar zur Tatbestandsverwirklichung angesetzt“ hat.
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Ja!
Das objektive Tatbestandselement des Versuchs liegt im unmittelbaren Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung (§ 22 StGB). Das unmittelbare Ansetzen liegt vor, wenn der Täter subjektiv die Schwelle des „Jetzt-geht-es-los“ überschreitet und objektiv – unter Zugrundelegung seiner Vorstellung – Handlungen vornimmt, die bei ungestörtem Fortgang ohne wesentliche Zwischenschritte zur Tatbestandsverwirklichung führen oder mit ihr in unmittelbarem räumlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen.
Der BGH hat ein unmittelbares Ansetzen angenommen, da durch das Auflauern ein Überraschungsmoment ausgenutzt werden sollte, welcher gerade in die Tötung umschlagen und diese ermöglichen sollte. Im Zeitpunkt des Näherns lag eine unmittelbare Gefährdung der Frau und Kinder vor, da T diese sah und sein Auflauern, nach seiner Vorstellung, ohne wesentliche Zwischenschritte in die Tötung münden sollte. Der BGH hat nicht klar entschieden, in welchem Zeitpunkt genau ein Versuch vorliegt. Der späteste Zeitpunkt muss jedoch das Öffnen der Türe sein. Der früheste Zeitpunkt das Betreten des Grundstückes, da früher der Wirkbereich des T nur schwer begründet werden kann.
