Rubrum: Aktenzeichen

22. November 2024

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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Anfang des Jahres 2018 erhält die 3. Zivilkammer des Landgerichtes Düsseldorf zur Entscheidung eine allgemeine Zivilsache. Die Zivilsache ist die 37. des Jahres.

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Einordnung des Falls

Rubrum: Aktenzeichen

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Das Aktenzeichen beginnt mit einer Zahl, die angibt, welche Kammer/Abteilung des Gerichtes zuständig ist.

Ja, in der Tat!

Das Aktenzeichen gibt Aufschluss über verschiedene Daten. Die erste Zahl links bezeichnet beim Amtsgericht die Abteilung, in der die Sache bearbeitet wird und beim Landgericht die Kammer, die für die Entscheidung zuständig ist.
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2. Da das Landgericht hier in einer allgemeinen Zivilsache zuständig ist, lautet das Registerzeichen „O“.

Ja!

Bei dem Buchstaben, der auf die Zahl der Kammer/Abteilung folgt, handelt es sich um ein sogenanntes Registerzeichen (diese sind im Habersack hinten in einem Anhang abgedruckt). Anhand des Registerzeichens können die Art des Verfahrens, wie auch das entscheidende Gericht abgelesen werden. Danach bedeutet „C“: Allgemeine Zivilsache beim Amtsgericht und „O“: Allgemeine Zivilsache beim Landgericht 1. Instanz.

3. Das Aktenzeichen in der vorliegenden Konstellation lautet: 3 O 37/18.

Genau, so ist das!

Die Zahl hinter dem „/“ bezeichnet das Jahr, in dem die Sache bei dem entscheidenden Gericht eingegangen ist. Jede eingehende Sache enthält eine fortlaufende Nummer, die vor der Jahreszahl angegeben wird. Dies sind die letzten Ziffern des Aktenzeichens.
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